Velbert: Stadthalle auf der Streichliste
Um den Haushalt zu retten, schlägt Kämmerer Sven Lindemann harte Einschnitte vor. Das Nizzabad würde er schließen, auf das Fußballstadion soll verzichtet werden.
Velbert. Die Schließung der Stadthalle, das Aus der Katholischen Grundschule, die Zusammenlegung des Servicebüros mit der Bücherei: Neviges drohen harte Einschnitte, sollte Kämmerer Sven Lindemann sein Sparkonzept durchsetzen können.
In der Summe will er bis 2017 mehr als 60 Millionen Euro einsparen und somit den Haushalt jährlich um zehn Millionen Euro strukturell entlasten. "Dieses Volumen ist nötig, sonst droht Velbert im Jahr 2014 die Überschuldung", so Lindemann am Freitag vor der Presse. Am 6. Juli wird er sein 100-Punkte-Programm im Rat der Stadt vorstellen. Im November soll das Gremium einen Doppelhaushalt 2010/11 samt Haushaltsicherungskonzept (HSK) beschließen.
"Das Konsolidieren ist uns ja nicht fremd", sagt der Stadtkämmerer und verweist auf die Sicherungskonzepte der vergangenen Jahre. Mehr als 20 Millionen Euro wurden so seit 1997 strukturell eingespart. Die aktuellen Zahlen belegen aber weit größeren Handlungsdruck: Den für dieses Jahr geplanten Aufwendungen in der Höhe von 189,5 Millionen Euro stehen Erträge von 152,2 Millionen Euro entgegen. Die Haupteinnahmequelle Gewerbesteuer ist um mehr als 40 Prozent auf 27,1 Millionen Euro gesunken.
Lege man die Steuerschätzungen des Bundes zugrunde, könnte im Jahr 2013 das hohe Niveau von 2008 wieder erreicht werden: fast 46 Millionen Euro. "Schon jetzt ist es zu spüren, dass die Auftragsbücher bei den Automobilzulieferern wieder voller werden", sagt Lindemann und betont, dass er bei den Einnahmeprognosen keine Luftschlösser gebaut habe.
Dennoch seien enorme Sparanstrengungen in dramatischen Haushaltszeiten nötig. Diese Einschnitte müssen laut Lindemann "hart und scharf" sein. So setze seine Positionsliste mehr auf Aufwandsreduzierung, als auf Ertragssteigerung.
Sven Lindemann zu seinem 100-Punkte-Programm, mit dem der Haushalt um jährlich zehn Millionen Euro entlastet werden soll.
Lindemann weiß, dass seine Vorschläge Diskussionen auslösen werden. Er sehe aber keine Alternative, sagt er. So steht weit oben auf seiner Liste die Schließung des Nizzabades Langenberg zum Jahresende 2010. "Neviges hat eine Wettkampfbahn, das Bad Mitte ist das modernste", erläutert er die Auswahl.
Frei werdende Stellen sollen in der Verwaltung nicht mehr besetzt werden. Das könnte schon in diesem Jahr eine Einsparung von 450 000 Euro geben. Zum Jahr 2012 soll die Stadthalle Neviges geschlossen werden. 75000 Euro können so im Jahr gespart werden - und die Sanierung in der Größenordnung von zwei Millionen Euro würde ausfallen.
"Eine höhere Liga kann sich Velbert nicht leisten." Damit macht Lindemann klar, dass der Stadionneubau bis auf weiteres gestrichen werden soll. In Langenberg und Velbert sollen die Servicebüros und die Stadtteilbüchereien jeweils zusammengelegt werden - mit jeweils drei Öffnungstagen in der Woche - wie unter anderem den Samstag.
Die Katholische Grundschule Neviges, die Ophüls-Schule Langenberg und die Grundschule Am Baum sollen auslaufen. Sie würden demnach in diesem Sommer zum letzten Mal i-Dötzchen aufnehmen.
Auch bei den Zuschüssen an freie Träger und Initiativen sieht Lindemann Einsparungen vor: Das Pausenfrühstück für Sonderschüler soll gestrichen werden. Stadtsportbund und Jugendring müssten empfindliche Kürzungen hinnehmen. Der Kämmerer unterstreicht aber auch, dass einige Bereiche vom Rotstift verschont bleiben sollen: So ist keine weitere Erhöhung der Kindergarten-Beiträge vorgesehen. Dagegen soll eine Erhöhung der GrundsteuerB ab 2011 612000 Euro zusätzlich einbringen.
