Velbert Wann kommen die Tonnen?
Velbert · Dass Velbert vom Gelben Sack auf die Gelbe Tonne umschwenkt, ist keine Frage mehr. Nun geht es um den Zeitpunkt.
Bereits im Juni 2017 hatte sich der Verwaltungsrat der Technischen Betriebe (TBV) einstimmig für die Einführung der Gelben Tonne ausgesprochen. Beschlossen war, dass jeder Haushalt eine 240-Liter-Tonne erhält, im Einzelfall sollten auch Gefäße mit 120 Liter und bei Mehrfamilienhäusern Container mit 1100 Litern Fassungsvermögen aufgestellt werden. „Von den großen Behältern gibt es bereits 900 im ganzen Stadtgebiet“, erläutert Abfallwirtschaftsplanerin Irmgard Olberding. Dabei ist klar, dass die Entscheidung nicht nur auf Begeisterung stoßen wird, wenn sich zu den Behältern für Restmüll, Bioabfälle und Papier eine weitere Tonne gesellt. Eine Mischsystem mit Wahlmöglichkeit zwischen Sack und Tonne war jedoch in der Vergangenheit am Widerstand der Entsorger gescheitert. Gelbe Säcke sollen daher nach der Umstellung die Ausnahme bleiben, zum Beispiel im Außenbereich, wo Anwohner wegen langer Anlieferwege bereits den Restmüll in Säcken sammeln. Außerdem sollte die 14-tägige Leerung beibehalten werden.
Die Säcke sind für viele Bürger zum Ärgernis geworden
Ohnehin sind die Gelben Säcke in den vergangenen Jahren für viele Bürger zum Ärgernis geworden: Immer dünner und empfindlicher wurde die Folie, in der die sogenannten Leichtstoffverpackungen gesammelt werden. Bei stürmischem Wetter werden regelmäßig abholbereit am Straßenrand stehende Gelbe Säcke vom Winde verweht, oft verteilt sich der Inhalt dann über Fahrbahn und Gehwege. Schließlich sind die Säcke leichte Beute für Tiere: Im harmloseren Fall ist es eine streunende Katze oder der zunehmend heimischer werdende Waschbär, der die hauchdünnen Säcke zerfetzt, um die darin befindlichen Verpackungen auf Fressbares zu kontrollieren. Im schlimmsten Fall sind es Ratten, die sich bedienen. Die erhebliche Verschmutzung, die durch die Gelben Säcke hervorgerufen wird, war daher ein wichtiges Kriterium für die Entscheidung des Verwaltungsrates, zumal die Tonnensammlung auch wesentlich umweltverträglicher wäre.
Nun wäre der bevorstehende Jahreswechsel ein guter Zeitpunkt für den Systemwechsel gewesen, denn zum 1. Januar 2019 musste die Sammlung der Leichtverpackungen neu ausgeschrieben werden.
Was folgte, ist Feinkost für Juristen. So schreiben nicht etwa die TBV aus, sondern die Dualen Systeme. Die waren im November 2017 angeschrieben worden, dass Velbert von Sack auf Tonne umstellen will, hatten aber die Sammlung von Leichtverpackungen ohne Rücksprache oder Abstimmung mit den TBV für 2019 bis 2021 wieder unter der Vorgabe „Gelber Sack“ ausgeschrieben. Nun gibt das zum 1. Januar 2019 in Kraft tretende Verpackungsgesetz der TBV die Möglichkeit, bestimmte Rahmenbedingungen zur Sammlung von Leichtverpackungen durch einen Verwaltungsakt gegenüber den Dualen Systemen festzulegen - die sogenannte Rahmenvorgabe: „Der Gesetzgeber hat diese Möglichkeit gerade für solche Fälle geschaffen, in denen für im öffentlichen Interesse liegende Änderungen der Sammlung wie hier nun die Umstellung auf die Gelbe Tonne kein Konsens erzielt werden kann“, erklärt Torben Steinhauer, Justitiar der TBV. Der Verwaltungsrat der Stadttochter wollte daher in seiner gestrigen Sitzung eine solche Rahmenvorgabe beraten. Die Aufstellung der Gelben Tonne würde allerdings frühesten ab dem 1. Januar 2020 erfolgen. Das Beratungsergebnis lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor.
Zwei Dinge stehen jedoch fest: Zum einen wäre die Umstellung auf die Gelbe Tonne weder technisch unmöglich noch wirtschaftlich unzumutbar: „Die vorgeschlagenen Vorgaben entsprechen dem Entsorgungsstandard der TBV beim Restmüll“, erklärt diesbezüglich Irmgard Olberding. Zum anderen: Selbst wenn die Gelbe Tonne jetzt nicht kommt, müssen die Dualen Systeme 2021 eine neue Systemfestlegung mit den TBV schließen. Hierbei werden die TBV auf der Gelben Tonne bestehen, sagt Torben Steinhauer.
