Wülfrath: Ist die Allee finanzierbar?
Im Ausschuss werden Details des Stadtentwicklungsprogramms vorgestellt. Die Umsetzung soll mehr als zehn Millionen Euro kosten.
Wülfrath. Eine lebendige Stadt, in der man nicht nur gut einkaufen, sondern auch bestens verweilen kann: Diese Perspektive soll das Stadtentwicklungsprogramm der Wülfrather Innenstadt eröffnen. Die von der Verwaltung beauftragte Planungsgruppe MWM aus Aachen wird am Dienstag im Ratssaal (17 Uhr) im neuen Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Details und Projekte vorstellen.
Das Stadtentwicklungsprogramm ist deutlich mehr als der Anschluss der Fußgängerzone an die Goethe-Passage auf dem Rathausareal Goethestraße. Die Umgestaltung der Wilhelmstraße zur Allee, die verkehrliche Erschließung der Innenstadt über Velberter Straße und zur Loev mit veränderter Fahrtrichtung, die Ausschilderung der Innenstadt und die Attraktivierung des Grünzugs In den Banden gehörten zum Beispiel ins Portfolio. Das Programm soll ganz konkrete Maßnahmen aufzeigen - und dafür einen Zeitplan skizzieren.
Als nach den Herbstferien Kämmerer Stephan Hölterscheidt den Rat über die verschlechterte Finanzsituation Wülfraths informierte, wurde schnell die Frage nach der Finanzierbarkeit eines Stadtentwicklungsprogrammes laut. Im Rat räumte Planungsamtsleiterin Christiane Singh zum Beispiel ein, dass noch nicht abzusehen sei, wie das Paket finanziert werden soll. Die Umgestaltung von Im Spring und Parkplatz am Diek solle über die Mittel des KonjunkturpaketsII - 370 000 Euro - finanziert werden.
Wie teuer soll das Stadtentwicklungsprogramm überhaupt sein? Summen wurden bisher nicht genannt. Sogar Axel C. Welp (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung, weiß nicht, "über welchen Finanzaufwand wir überhaupt reden". Dabei liegen seit Juli konkrete Zahlen vor. Das geht aus einer Notiz des Kämmerers Stephan Hölterscheidt hervor, die am 30. Juli auch von Bürgermeisterin Barbara Lorenz-Allendorff Kenntnis nehmend abgezeichnet wurde.
Demnach sollen von 2010 bis 2017 10,3 Millionen Euro für das Stadtentwicklungsprogramm aufgebracht werden. Fast sieben Millionen Euro könnten durch öffentliche Mittel aus dem Stadterneuerungsprogramm eingeworben werden.
Der kommunale Eigenanteil würde dann bei rund drei Millionen Euro liegen. Hölterscheidt bewertete diese Summe in seiner Notiz kritisch, verwies im Juli auf einen drohenden Nothaushalt 2010. Vor diesem Hintergrund warnte er, "neue und zusätzliche Ausgabesituationen zu schaffen".
Sein Fazit: "Generell ist aber davon auszugehen, dass die Finanzierbarkeit der Maßnahmen unter Haushaltsgesichtspunkten und aufgrund der angespannten wirtschaftlichen Situation schwierig sein wird. Andererseits dürfen denkbare Zukunftspotenziale der Stadt nicht beeinträchtigt werden."
Somit dürfte die Finanzierbarkeit von Umbauten, Alleen und Attraktivierungen am Dienstag bei der Vorstellung von Details des Stadtentwicklungsprogramms eine wesentliche Rolle spielen.