Straßenerneuerungen in Kempen Anwohner werden nicht mehr zur Kasse gebeten
Kempen · Ab 1. Januar 2024 ist das umstrittene Kommunalabgabengesetz Geschichte.
Zuletzt waren es die Grundstückseigentümer im Wohngebiet zwischen Vorster- und St. Töniser Straße im Bereich Blatendoop in Kempen, die in den Genuss des beitragsfreien Ausbaus ihrer Wohnstraßen kamen. Für sie beschaffte das städtische Tiefbauamt öffentliche Fördergelder, die den gesetzlich vorgeschriebenen Eigenanteil auffingen. Ab 1. Januar 2024 werden in Nordrhein-Westfalen keinerlei Eigenanteile nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) von Straßenanliegern mehr erhoben. Die schwarz-grüne Landesregierung hat eine entsprechende Gesetzesänderung beschlossen.
In den Genuss der Neuregelung kommen in Kempen im kommenden Jahr auch die Grundstückseigentümer an der Von-Saarwerden-Straße, Clemens-August-Straße und Theodor-Förster-Straße. Das Tiefbauamt plant in diesem Bereich eine grundlegende Erneuerung von Fahrbahnen und Gehwegen. In der Theodor-Förster-Straße soll zudem der Mischwasserkanal erneuert werden. Die Stadtwerke Kempen planen außerdem, hier eine neue Fernwärmeleitung zu verlegen.
Insgesamt etwa eine Million Euro sollen die Arbeiten kosten. Entsprechende Gelder sind in der Haushaltsplanung 2024 bis 2027 vorgesehen. Die nicht mehr direkt von den Anliegern einziehbaren Beiträge muss die Stadt beim Land anmelden und bekommt sie von dort erstattet.
Auf der Von-Saarwerden-Straße soll der Teilabschnitt zwischen Terwelpstraße und Clemens-August-Straße erneuert werden. Er ist etwa 103 Meter lang. Die Clemens-August-Straße ist rund 160 Meter lang, die Theodor-Förster-Straße – ein verkehrsberuhigter Bereich – ist gut 70 Meter lang.
Die Bäume an den Straßen sollen erhalten bleiben, die Baumbeete vergrößert werden. Das gesamte Niederschlagswasser soll in den bestehenden Grünflächen versickern. Zudem ist nach Angaben von Andreas Drathen, Tiefbauamtsleiter bei der Kempener Stadtverwaltung, eine unterirdische Versickerungsanlage auf dem Parkplatz an der Von-Saarwerden-Straße vorgesehen. Für alle drei Straßen soll es neue LED-Leuchten mit Sensortechnik geben, So wird bei Bedarf die Helligkeit der Straßenlaternen automatisch angepasst.
Die betroffenen Anlieger wurden nach Angaben von Drathen im Juni und August bereits zweimal über die Ausbauplanung informiert. Der Straßenausbau sei detailliert erläutert worden. Dabei habe es auch Anfragen der Anlieger zu den damals noch geltenden Eigenanteilen nach dem Kommunalabgabengesetz gegeben, so Drathen. Dieses Thema ist aber ab Januar in Nordrhein-Westfalen erledigt.
