SPD nennt Stadtteilgespräche Wagners „Selbstdarstellungstour“
Die Fraktion kritisiert insbesondere die Kosten der Veranstaltungsreihe.
Nettetal. Vor einem Jahr wollte Renate Dyck mit dem Blick auf den Haushalt wissen: „Was kosten eigentlich die Stadtteilgespräche?“ Eine Antwort hat die SPD-Fraktionsvorsitzende bisher nicht erhalten. Grund genug für sie, zu den laufenden Haushaltsberatungen in diesem Punkt noch einmal nachzufassen. „Es geht ja nicht nur um das Wasser oder die Tasse Kaffee, die gereicht werden“, äußerte sich Dyck in einer Pressemitteilung. Sie stuft die Stadtteilgespräche als „Selbstdarstellungstour des Bürgermeisters“ ein. Wie sie vermutet, eine teure. Denn neben dem Verwaltungschef selbst sei eine große Entourage Verwaltungsangestellter dabei. „Und das kostet ja auch Geld“, meint Renate Dyck.
Wer im Haushaltsplan der Stadt Nettetal für 2018 blättert, findet dort keine Position für die Stadtteilgespräche. Diese sind nicht explizit als Ausgaben aufgeführt. Allerdings fallen für jeden erkennbar Kosten an. So wird jeder Teilnehmer von der Stadtverwaltung zu einem Getränk eingeladen. Außerdem sind — neben dem Verwaltungschef — immer mehrere Verwaltungsmitarbeiter vor Ort. Mal ist es die Technische Beigeordnete, mal der Erste Beigeordnete, ein Mitarbeiter vom Ordnungs- oder Planungsamt, dazu ein Vertreter der Presseabteilung.
Rathaussprecher Jan van der Velden verweist auf das Produkt „Verwaltungssteuerung/Strategische Stadtentwicklung“ im Etatentwurf. Darunter fallen Aufgaben der Nettezentrale für Steuerung und Kommunikation. Darin sind für 2018 etwa rund 639 000 Euro für Personal und 14 000 Euro für Sach- und Dienstleistungen aufgeführt. Van der Velden betont den Nutzen dieses Austausches: „Die Bürger aus den Stadtteile können in einer lockeren Atmosphäre ihre Probleme und Anliegen schildern.“ Seit 2015 gebe es diese Veranstaltungsreihe — zudem bestehe noch die Möglichkeit, in die Bürgermeister-Sprechstunde zu gehen.
Guido Gahlings, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, hält die Stadtteilgespräche grundsätzlich für eine „gute Einrichtung, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen“. Auch die Politiker könnten so erfahren, was die Menschen bewegt. Auch deshalb würden er oder andere Vertreter seiner Fraktion gern daran teilnehmen. Allerdings hält auch er die Frage nach den Kosten für berechtigt, wie er auf Anfrage erklärt: „Es sind ja schon viele Mitarbeiter dabei.“ Dies müsse man auch vor der großen Belastung sehen, die etwa zurzeit im Fachbereich Bauen und Planen hersche. Neben der Sanierung der Werner-Jaeger-Halle stehen dort etwa der Neubau einer Kindertagesstätte in Breyell oder die Zukunft des Lehrschwimmbeckens auf dem Plan.
