Kreis Viersen: Haushalt - „Herkulesaufgabe“ mit erhöhter Kreisumlage
Der nun offizielle Plan des Kämmerers dürfte für reichlich Ärger in den Kommunen sorgen.
Kreis Viersen. Zu den zwölf Taten des Herkules, so wird erzählt, gehörten das Einfangen eines rasenden Stiers, das Ausmisten riesiger Ställe und das Bändigen eines Höllenhundes. Auch vor dem Kreis Viersen liegt laut Landrat Peter Ottmann eine Arbeit, die eines Halbgotts würdig wäre.
Mit dieser "Herkulesaufgabe" gemeint ist die Bewältigung einer finanziell prekären Situation im Allgemeinen und das Erstellen von Haushalten im Besonderen. Am Donnerstag wurde der Kreis-Etat für 2010 in den Kreistag eingebracht.
Für weiterhin reichlich Ärger in den Städten und Gemeinden dürfte der nun offizielle Plan von Kämmerer Wilhelm Horster sorgen, den Hebesatz für die Kreisumlage um 4,2Prozentpunkte auf 43,7 Prozent zu erhöhen.
Das entspreche, betont die Kreisverwaltung, dem Satz des Jahres 2007 - der in 2008 und 2009 "überdurchschnittlich, fast um das Doppelte im Vergleich zu anderen Kreisen" gesenkt worden sei. Bei der Kreisumlage handelt es sich um Summen, die aus den Kommunen jährlich an den Kreis fließen, weil dieser Aufgaben wahrnimmt, von denen auch sie profitieren.
Die Kommunen sind alles andere als erfreut: Aus Kempen war zu hören, dass eine solche Erhöhung den örtlichen Haushalt um 1,6 Millionen Euro mehr belasten würde. In Viersen sollen es vier Millionen Euro mehr sein.
"Uns ist bewusst, dass die Städte und Gemeinden mit der Finanzierung ihrer eigenen Aufgaben selbst Probleme haben", sagte Ottmann in seiner Haushaltsrede vor dem Kreistag im Hinblick auf die Kreisumlage, "den Zankapfel der kommunalen Familie".
Aber sie sei das derzeit "einzig selbstbestimmbare Instrument" zur Finanzierung der Aufgaben. Bei einem unveränderten Hebesatz, so die Angaben des Kreises, würde es ein Defizit von etwa 16Millionen Euro und für den gesamten Planungszeitraum bis 2013 ein Minus von 70Millionen Euro geben.
Versucht werden soll, den Hebesatz zunächst konstant zu halten; der Kreis selbst will auf 2,8Millionen Euro aus Eigenkapital zurückgreifen. "Würden wir die Ausgleichsrücklage in 2010 über die Maßen weiter plündern, müsste der Sprung bei der Kreisumlage in kurzer Zeit deutlich höher ausfallen", sagte Ottmann.
Der Haushaltsbeschluss ist für Ende März geplant.
