Von Turm bis Turnhalle
Ein Gutachter soll klären, wie es mit dem Management weitergehen soll.
Viersen. Wie teuer ist ein Gutachter, der die technischen und rechtlichen Aspekte des städtischen Gebäude-Managements in Viersen untersucht? Wenn die Kosten bis zur Ratssitzung am 12. April geklärt sind, soll der Gutachter beauftragt werden, entschied nun der Haupt- und Finanzausschuss. In der Diskussion wurde deutlich, dass die Politiker mit der Arbeit der Viersener Aktien-Baugesellschaft (VAB) sehr zufrieden sind und in der Stadtverwaltung unterschiedliche Auffassungen bestehen.
Hintergrund: Die Stadt hatte der VAB ab 2001 den Betrieb und die bauliche Unterhaltung ihrer Gebäude übertragen. 2008 kündigte die Gesellschaft den Vertrag, mit der Begründung, dass sie wegen der zu geringen finanziellen Mittel für die Bauunterhaltung die Verkehrssicherheit nicht mehr gewährleisten konnte. Stadt und VAB vereinbarten eine befristete Übergangsregelung.
Nachdem sich die VAB aus der Haftung für die Verkehrssicherheit zurückgezogen hatte, habe Bürgermeister Günter Thönnessen im Dezember 2010 eine neue Organisation verlangt, so der Erste Beigeordnete Rolf Corsten: „Bei Unfällen hätte der Bürgermeister mit seinem persönlichen Vermögen haften müssen.“ Seit Dezember ist das Gebäude-Management als Fachbereich 25 wieder in die Verwaltung integriert.
Eine Abstimmung mit der Aktien-Baugesellschaft habe ergeben, dass beide Seiten keine Möglichkeit sähen, das Modell der Arbeitsteilung wieder aufleben zu lassen. Statt einer steuerpflichtigen GmbH oder eines Eigenbetriebs setzte sich Corsten für ein modernes Gebäude-Management „mit Verantwortung an einer Stelle“ ein. Dagegen erklärte der Beigeordnete Paul Schrömbges, Kindergärten und Schulen seien mit Verwaltungsbüros nicht zu vergleichen. Über die Nutzung der Gebäude würde in den Ausschüssen entschieden.
Vertreter aller Fraktionen plädierten für einen Gutachter. Als Ergebnis wird ein optimiertes Modell erwartet, bei dem auch das versicherungsrechtliche Problem berücksichtigt wird. Corsten bezifferte die Kosten mit 25.000 bis 30.000 Euro. ah