Stadtrat und Ausschüsse CDU will Sitzungen als Livestream
Willich · In einigen Städten gibt es Bestrebungen, Sitzungen des Stadtrats oder der Fachausschüsse im Internet zu übertragen. Nun macht auch die Willicher CDU einen entsprechenden Vorstoß.
(msc) Die Willicher CDU möchte, dass die Sitzungen des Stadtrats und der Fachausschüsse künftig künftig als Livestream ins Internet gestellt werden. „Rats- und Ausschusssitzungen sind grundsätzlich öffentlich.“ CDU-Ratsmitglied Florian Rick weist darauf hin, dass dies ein großes Gut der Demokratie sei: „Rat und Ausschüsse mauscheln nicht, sondern diskutieren und entscheiden öffentlich.“
Die Anzahl der Besucher bei den Sitzungen sei allerdings „eher übersichtlich“, was auch nachvollziehbar sei: „Es sind oft lange Tagesordnungen und komplexe Sachverhalte zu erörtern.“ Das sei für Zuhörer nicht immer einfach.
Die Besucherzahl im Rat ist
bisher „eher übersichtlich“
In den vergangenen Monaten der Corona-Pandemie seien zudem viele Sitzungen ausgefallen, und die Sorge um die Gesundheit und die Hygiene- und Abstandsregelungen hätten manchen davon abgehalten, zu den Sitzungen zu kommen. „Ich habe die Fraktion deshalb gebeten, dem Rat vorzuschlagen, zukünftig Rats- und Ausschusssitzungen als Livestream zu übertragen.“
Die Verwaltung soll dazu die technischen, rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen prüfen und dem Rat zur Entscheidung vorlegen. „Auch der zurückliegende Kommunalwahlkampf war schon wesentlich durch digitale Medien bestimmt“, sagt Rick. Das solle man nun auch für die Ratsarbeit prüfen, „um Öffentlichkeit auf neuem Weg herzustellen.“
Das Thema wird derzeit auch in anderen Städte- und Gemeinderäten diskutiert – beispielsweise in Kempen, wo die Entscheidung kürzlich nach einer lebhaften Diskussion vertagt wurde. In der Willicher CDU-Fraktion habe man den von der Jungen Union eingebrachten Antrag kritisch besprochen, sich aber entschlossen, das Thema auf den Weg zu bringen, so Rick.
Ein wenig Erfahrung hat man mit der Übertragung einer Ratssitzung allerdings schon: So wurde im November vergangenen Jahres die erste Stadtratssitzung, die der neue Willicher Bürgermeister Christian Pakusch leitete, live ins Internet übertragen.
