Kugelahorne: CDU, SPD und FDP sagen gemeinsam „Nein“
„Wahlkampf“ über den Bürgerentscheid hat im Stadtrat begonnen.
Willich. Der „Wahlkampf“ hat begonnen. Sein Auftakt war bei der Sitzung des Stadtrats im Neersener Schloss zu erleben. Doch nicht Parteien oder Kandidaten stehen zur Wahl, sondern ein paar Bäume. Konkret geht es um den möglichen Erhalt der 20 Kugelahorne auf dem Willicher Markt.
Im Stadtrat stand der Bürgerentscheid über die Zukunft dieser Bäume auf der Tagesordnung. Grund: Tags zuvor hatten Politik, Verwaltung und die Bürgerinitiative pro Kugelahorn vergeblich versucht, sich über das Informationsmaterial zu verständigen, das die Bürger zu dieser Abstimmung erhalten sollen (die WZ berichtete).
„Es hat sofort geknallt“, sagte die Technische Beigeordnete Martina Stall im Stadtrat. „Enttäuscht“ darüber zeigte sich Christian Pakusch (CDU), „schockierend“ nannte Merlin Prätor (Grüne) es, wie man sich am „Runden Tisch“ gegenseitig ins Wort gefallen sei. Denn schon nach wenigen Minuten war die Sitzung geplatzt: Die Initiative war mit der Stellungnahme der Stadtverwaltung nicht einverstanden gewesen.
Eigentlich sollten die Stadt, die vier Fraktionen und die Bürgerinitiative jeweils mit einer eigenen Stellungnahme im Info-Material zum Bürgerentscheid vertreten sein. Nun wird mit der Abstimmungsbenachrichtigung an die Wahlberechtigten lediglich ein Info-Blatt und die Begründung aus dem Bürgerbegehren verschickt. Damit ausgestattet, können die Bürger dann bis zum 22. Februar ihre Briefwahlunterlagen beantragen. Bis zum 24. Februar, 16 Uhr, müssen sie den roten Stimmbrief zurück an die Verwaltung geschickt haben. Die Auswertung erfolgt am selben Tag.
Abgestimmt werden kann nur mit „Ja“ (die Bäume sollen erhalten bleiben) oder „Nein“ (sie dürfen gefällt werden). Dass CDU, SPD und FDP auf der einen sowie Grüne (und die Bürgerinitiative) auf der anderen Seite dazu unterschiedliche Meinungen vertreten, wurde im Stadtrat deutlich. Beide Seiten warben kräftig für ihre Positionen — und rügten jeweils die andere Seite für diesen „Wahlkampf“. Johannes Bäumges „freute“ sich auf gemeinsame Info-Stände mit SPD und FDP, Raimund Berg (Grüne) kritisierte „mögliche Kinderarbeit“ bei der Fertigung chinesischen Granits für den Markt.
Auf Facebook marschieren CDU, SPD und FDP schon gemeinsam: Sie haben die Seite „Wir sagen Nein“ eingerichtet. Darauf wird Werbung für einen Markt ohne Ahorne gemacht. „Wir stimmen mit Nein und damit für mehr Leben ohne Autos auf dem Willicher Markt“ heißt es da. Um die Ahorne zu erhalten, muss eine Mehrheit von etwa 6500 Ja-Stimmen abgegeben werden.
