Politik Sitzungen demnächst in der Rosentalhalle
Tönisvorst · Wenn Sitzungen nötig werden, soll die Politik in die Sporthalle ausweichen.
Politische Beratungen sind zumindest in großer Runde zurzeit schwierig. Die Stadt Tönisvorst hat nun aber einen sogenannten Umlaufbeschluss für die Ratsmitglieder zur Abstimmung gestellt, durch den der Rat mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit Entscheidungen für die Zeit der Pandemie vom Rat auf den Hauptausschuss delegieren kann. Soweit Präsenzsitzungen des Hauptausschusses und der Ausschüsse erforderlich sind, erfolgen diese ausschließlich aufgrund der aktuellen Lage vorläufig in der Rosentalhalle. Für Sportveranstaltungen ist die Halle zurzeit nicht nutzbar.
Beim Umlaufverfahren handelt es sich um ein schriftliches Beschlussverfahren, wenn also Beschlüsse ohne Zusammenkunft des Gremiums durch Gegenzeichnen der Mitglieder auf schriftlichem Wege gefasst werden. Wie berichtet, hatte Bürgermeister Thomas Goßen die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse bis zum 30. April abgesagt. Das betraf den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, Gebäudemanagement und Liegenschaften, den Bau-, Energie, Verkehrs- und Umweltausschuss, den Hauptausschuss, den Planungsausschuss sowie den Stadtrat.
„Derzeit ist die politische Gremienarbeit eingeschränkt – wir können aktuell Beschlüsse nur über so genannte Dringlichkeitsbeschlüsse auf den Weg bringen, sprich durch Unterzeichnung von zwei Ratsmitgliedern”, so Bürgermeister Thomas Goßen Anfang
April. ulli
