Konstituierende Ratssitzung Leuchtenberg: Amtseid in Tönisvorst verschoben
Tönisvorst · Die Sitzung wurde am Donnerstagnachmittag aus Gründen des Infektionsschutzes kurzfristig abgesagt. Aus dem Kreis derjenigen, die an der Ratssitzung teilnehmen sollten, seien einige in Quarantäne geschickt worden, so die Stadt.
Eigentlich, ja eigentlich sollte die Nachricht des politischen 19. November 2020 wie folgt lauten: Uwe Leuchtenberg (SPD) ist am Donnerstagabend als Bürgermeister der Stadt Tönisvorst vereidigt worden. Doch es ist anders gekommen.
Die Sitzung wurde am Nachmittag kurzfristig abgesagt. Grund war nicht etwa eine nicht ausgeräumte Unstimmigkeit über Ausschussbesetzungen, denn die hatten die Fraktionen kurz vor knapp unter Dach und Fach bekommen.
Grund für die Verlegung des Starts in die neue Legislaturperiode war Corona. Aus Gründen des Infektionsschutzes hat Leuchtenberg vorsorglich die konstituierende Sitzung abgesagt. Aus dem Kreis derjenigen, die an der Ratssitzung teilnehmen sollten, sind einige in Quarantäne geschickt worden, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt. Leuchtenberg hat das Vorgehen mit allen Fraktionsvorsitzenden abgesprochen.
Die Sitzung soll Anfang Dezember nachgeholt werden. „Ich werde mich jetzt mit der Kommunalaufsicht in Verbindung setzen, um die weitere Vorgehensweise abzusprechen“, so Leuchtenberg. Kontaktpersonen ersten Grades sollen getestet werden, um möglichst bald einen Sitzungstermin anberaumen zu können.
Keine Sitzung, kein geschworener Amtseid vor den 48 Ratsherren und -frauen im Forum Corneliusfeld. Leuchtenberg spricht am Freitag mit der Bezirksregierung über einzuhaltende Fristen. In der konstituierenden Sitzung sollte er sagen: „Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Auf die religiöse Bekräftigung „So wahr mir Gott helfe“ werde er verzichten, hatte Leuchtenberg am Morgen auf Nachfrage erklärt – ebenso wie auf das Tragen der Amtskette. Leuchtenberg wollte, so sagte er, den Charakter der Sitzung als „Arbeitssitzung“ betonen.