Drohende Infektionswelle Kultusminister beraten in Sondersitzung über Corona-Lage an den Schulen
Berlin · In nur wenigen Tagen beginnt an vielen Schulen nach den Ferien wieder der Unterricht. Zugleich wächst die Sorge vor der Virusvariante Omikron. Was bedeutet das für die Schüler? Die Bildungsminister wollen nun schon am kommenden Mittwoch beraten.
Angesichts einer drohenden neuen Corona-Welle wollen die Kultusminister- und ministerinnen der Länder am 5. Januar kurzfristig in einer Videokonferenz über die Lage an den Schulen beraten. Das teilte ein Sprecher der Kultusministerkonferenz (KMK) am 30. Dezember nach einer digitalen Sitzung des Präsidiums mit. Die nächste reguläre KMK-Sitzung war ursprünglich erst für den 10. Februar geplant - und damit nach der für den 7. Januar geplanten Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Darüber hinaus bekräftigte das Präsidium, dem 6 der 16 KMK-Minister angehören, seinen Beschluss vom 9. Dezember, dem Präsenzunterricht an Schulen weiterhin höchste Priorität einzuräumen, wie es in der Mitteilung weiter hieß. Die Ländervertreter hätten auf Präsidiumsebene auch festgestellt, „dass alle Länder außer Thüringen nach den Weihnachtsferien in Präsenz starten wollen“. Thüringen hatte unter anderem angekündigt, dass die Schüler an den ersten beiden Schultagen nach den Ferien, am 3. und 4. Januar, zunächst einmal von zu Hause aus lernen sollten.
Am Montag kehren Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Berlin, Sachsen und Rheinland-Pfalz nach der Weihnachtspause zurück in die Schulen, am Dienstag im Saarland und am Mittwoch in Hamburg. Jüngst hatte es angesichts der Gefahr durch die Corona-Variante Omikron Mahnungen an die KMK-Minister gegeben, nicht um jeden Preis am Präsenzunterricht festzuhalten und noch einmal kurzfristig über die aktuelle Lage zu beraten. Bislang war trotz drohender fünfter Pandemie-Welle keine Verlängerung der Weihnachtsferien beschlossen worden. Thüringen hatte als einziges Bundesland abweichende Pläne für die Zeit nach den Ferien angekündigt, war aber in dieser Woche schon zum Teil zurückgerudert.
Ursprünglich sollten die Schüler dort bis Mitte Januar auf Distanzunterricht wechseln. Mit Verweis auf die Rechtslage durch das geänderte Infektionsschutzgesetz nahm der thüringische Bildungsminister Helmut Holter (Linke) in dieser Woche aber Abstand davon. Zugleich mahnte er an, die Rechtslage zu überdenken und einen flächendeckenden Distanzunterricht zu ermöglichen. „Die Lage hat sich einfach verändert, und deswegen brauchen wir in der KMK auch eine neue Lagebewertung“, hatte Holter der dpa gesagt.
Dagegen bekräftigte die künftige KMK-Vorsitzende, Karin Prien (CDU) nach der Präsidiumssitzung an diesem Donnerstag: „Die Schulen sollten das Letzte sein, was noch einmal flächendeckend geschlossen wird.“ Das geänderte Infektionsschutzgesetz enthalte „keine Rechtsgrundlage für flächendeckende Schulschließungen“, sagte sie. Natürlich gehe es darum, eine „ungehemmte Ausbreitung des Virus“ zu verhindern. „Wir wollen Kindern und Jugendlichen aber auch einen Schulbesuch ermöglichen, der so normal wie möglich ist.“ Wechsel- oder Distanzunterricht seien „nur im Einzelfall regional bei entsprechendem Infektionsgeschehen als ultima ratio möglich“.
Experten aus Verbänden mahnten indes an, in Abhängigkeit von der jeweiligen Infektionslage zu entscheiden. Der Vorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, forderte eine enge Abstimmung mit Virologen und eine Festlegung, was jeweils mit Blick auf die Gesundheit von Lehrkräften und Schülern verantwortbar sei. „Dabei kann es nicht um Wunschdenken gehen, sondern ist der Realität in den Schulen Rechnung zu tragen. Zu dieser Realität gehört, dass bei voller Präsenz Abstandhalten in der Regel in den Klassenräumen nicht möglich ist.“
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, sprach sich für eine Überprüfung der Voraussetzungen „für eventuell wieder notwendigen Distanzunterricht“ aus.
Die Bundesregierung hatte jüngst immer wieder ihr Ziel bekräftigt, Schulen und Kitas offenzuhalten. Zu beachten seien die psychischen und sozialen Herausforderungen und Folgen möglicher Schließungen, hieß es.
Vermeiden will man auch eine Situation wie im vergangenen Jahr: Sachsen hatte 2020 als erstes Bundesland ab dem 14. Dezember seine Schulen geschlossen, die anderen Länder zogen wenig später nach. Der Schul-Lockdown galt zunächst bis 10. Januar, wurde dann aber verlängert. Manche Altersklassen sahen ihre Schule bis Mai nicht mehr von innen. Wegen der langen Ausfälle wird geschätzt, dass sich bei fast einem Viertel der Schülerinnen und Schüler Lernrückstände aufgebaut oder vergrößert haben.
