Herr Kutschaty, was spricht dafür, dass Olaf Scholz im Bund eine Ampelkoalition hinbekommt? Würde Ihnen das in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf die Landtagswahl im Mai 2022 helfen?
SPD-Landeschef Thomas Kutschaty im Interview „Die Stimme der SPD in NRW wird im Bund eine wichtige Rolle einnehmen“
Interview · Thomas Kutschaty, SPD-Parteichef in NRW, zur Laschet-Nachfolge, zum SPD-Höhenflug und künftige Koalitionen
Thomas Kutschaty: Es ist eine Koalition der Wahlgewinner. Es sind drei Parteien, die zur Wahl auch mit einem Programm für die Zukunft antreten wollen. Da gibt es im Bereich Löhne, Wohnen und Schule gerade in NRW jetzt viel zu tun. Und das möchte ich angehen.
Sie haben öffentlich gesagt, Sie könnten sich eine künftige Ampel auch in NRW vorstellen. Was spricht denn dafür, dass die gelingen kann? Die FDP scheint ja noch sehr an der CDU zu hängen.
Kutschaty: Wer an wem hängt, ist ja so eine Sache, die nicht immer aufgeht. Nach den Zahlen der Bundestagswahl würde es sogar für Rot-Grün in NRW reichen. Aber auch mit der FDP finden sich gute Schnittmengen für eine zukunftsgerechtere Politik in NRW.
Die SPD schien noch vor einigen Monaten totgesagt, auch in NRW galt sie als erledigt. Erleben wir jetzt eine Renaissance der Sozialdemokratie oder ist es die Schwäche der anderen?
Kutschaty: Wir haben im Vergleich zur Europawahl vor zwei Jahren zehn Prozentpunkte zugelegt. Unsere Geschlossenheit hinter einen Kandidaten mit einem Zukunftsplan, an dem wir gemeinsam stark gearbeitet haben, war ein Hauptgrund. Die SPD steht für soziale Gerechtigkeit wie keine andere Partei. Und damit sind wir das klare politische Gegenangebot zum politischen Dauerchaos der Laschet-Regierung in NRW. Mit dieser Stärke gehen wir auch in die kommenden Monate.
Wie geht es jetzt aus Ihrer Sicht in Nordrhein-Westfalen weiter? Und welche Rolle wollen Sie selbst künftig womöglich auch in Berlin als durch das Bundestagswahlergebnis in NRW gestärkter SPD-Landesvorsitzender spielen?
Kutschaty: Der Landtag entscheidet, wer bis zur Wahl Übergangsministerpräsident wird. In den kommenden Monaten wird sich zeigen, wer einen Plan für dieses Land hat und wer versucht, im Hinterzimmer Posten auszuhandeln. Nach der Landtagswahl möchte ich für Nordrhein-Westfalen als Ministerpräsident das Morgen gewinnen. Die Stimme der SPD in NRW wird im Bund eine wichtige Rolle einnehmen. Unsere neue Landesgruppe ist größer als die CSU im Bundestag. Im Gegensatz zur Union sind wir aber eine Partei. kup