Videoüberwachung für Rheydt im Gespräch
Joachim Roeske von der CDU sieht Bedarf, auch in Rheydt über eine Kontrolle mit Kameras nachzudenken. Infrage kämen der Marktplatz, der Marienplatz und der Bahnhof. Auch in der SPD wird über das Thema diskutiert.
Als Polizeipräsident Mathis Wiesselmann vor einigen Monaten die Videobeobachtung in der Altstadt für ein Jahr verlängert hat, machte er deutlich: Nirgendwo anders in der Stadt gebe es einen vergleichbaren Kriminalitätsbrennpunkt. Und deshalb werde er auch nirgendwo anders in Mönchengladbach eine Beobachtung per Kameras zulassen.
Es gibt aber Politiker in CDU und SPD, die genau das fordern — und zwar für den Rheydter Marktplatz. „Ich sehe da durchaus eine Notwendigkeit, über diesen Ort nachzudenken. Und ich weiß, dass auch in der SPD darüber gesprochen wird“, sagt Joachim Roeske, CDU-Sprecher in der Bezirksvertretung Süd. Auf den Standort einer Kamerabeobachtung will sich Roeske nicht festlegen: „Das muss nicht der Marktplatz sein. Das kann auch der Marienplatz oder der Bahnhof sein. Wir haben mehrere Stellen in Rheydt, die sich dafür anbieten.“
Joachim Roeske (CDU)
Laut Polizeigesetz ist der Polizeipräsident alleiniger Entscheider, wenn es um Videoüberwachung geht. Derzeit gibt es in ganz Nordrhein-Westfalen auch nur zwei Stellen, an denen die Polizei mit Kameras große öffentliche Plätze kontrolliert — in Düsseldorf an der Bolker Straße und am Alten Markt in Mönchengladbach. Beide Projekte sind bis 2018 befristet. Dann wird überprüft, was sie gebracht haben und wie notwendig sie weiterhin sind. Nach den Vorfällen in der Silvesternacht in Köln denkt aber inzwischen die Landesregierung darüber nach, die Kameraüberwachung auf weitere Projekte auszudehnen.
„Angedacht sind sechs weitere Pilotprojekte. Auch bei ihnen muss es sich um Kriminalitätsschwerpunkte handeln. Und die Polizei muss mitspielen und in der Nähe sein, um schnell eingreifen zu können“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Felix Heinrichs. Er bestätigt, dass im Zuge dieser Erweiterung auch darüber gesprochen wurde, dass Mönchengladbach dann einen weiteren Standort etwa in Rheydt ins Gespräch bringen könnte. Er bezweifelt aber, ob das ein richtiges Vorgehen ist oder ob Mönchengladbach sich damit nicht eher schadet.
Heinrichs: „Ein angedachter Standort für eine großflächige Kameraüberwachung ist zum Beispiel Duisburg-Marxloh. Auch andere Kriminalitätsschwerpunkte im Ruhrgebiet zählen dazu. Wollen wir tatsächlich Rheydt da mit einbeziehen?“ Das sei ein falsches Signal.
