Grefrath Nur noch 16 statt 17 Wahlbezirke in der Gemeinde Grefrath

Grefrath · Die Wähler in Mülhausen und Oedt wurden neu aufgeteilt.

Im September 2020 können die Grefrather einen neuen Gemeinderat und einen neuen Bürgermeister wählen.

Foto: dpa/Stefan Sauer

. Bei den Wahlkreisen in der Gemeinde Grefrath wird es bei der nächsten Wahl Änderungen geben. Hintergrund ist die Tatsache, dass die Gemeinde mittlerweile nur noch 14 836 Einwohner hat. Die Grenze von 15 000 ist damit unterschritten, sodass die Zahl der zu wählenden Ratsvertreter bei 32 statt 34 liegt. 16 davon sollen in Wahlbezirken gewählt werden. Daher gibt es zur nächsten Kommunalwahl nur noch 16 statt 17 Wahlbezirke. Bei der Neueinteilung hat man sich soweit wie möglich an den Ortsteilgrenzen orientiert. Wegfallen wird der Bezirk 2160, der im Jahr 2014 im Wahllokal Gaststätte Bahnhof seine Stimme abgeben konnte. Stattdessen wird der Bezirk 2170 mit dem bisherigen Wahllokal Kindergarten St. Heinrich dann Bezirk 2160 heißen. Die Wähler aus dem Bezirk 2160 werden „aufgeteilt“. So gehören die Anwohner von Friedensstraße, Teilen der Johannes-Girmes-Straße und der Weberstraße dann zum Bezirk 2150, Anwohner vom Niersweg zum Bezirk 2140 und Anwohner von Teilen der Johannes-Girmes-Straße, Hauptstraße, Heinrichstraße, Holtfeld, Vitusstraße und Wefersweg zum Bezirk 2170, der dann 2160 heißt.

Der Beschluss über die neuen Wahlbezirke war die Voraussetzung dafür, dass die Parteien und Wählergemeinschaften nun ihre Kandidaten für die Bezirke zu benennen. Die Zahl der Ratsmitglieder würde dann theoretisch bei 32 liegen. Aufgrund von Überhangmandaten kann diese Zahl aber noch steigen. Weil es keine Sperrklausel für die Wahlen zu den Kommunalräten und Kreistagen in Nordrhein-Westfalen mehr gibt, ist es wahrscheinlicher, dass auch kleine Gruppen Plätze erhalten. Das Verfassungsgericht in Münster hatte die 2,5-Prozent-Klausel bei der Wahl der Gemeinderäte für verfassungswidrig erklärt und damit mehreren klagenden kleinen Parteien Recht gegeben.

Eine weitere Änderung soll es bei der Wahl des Bürgermeisters geben, für die die Stichwahl abgeschafft wurde. Das bedeutet, dass ein Bürgermeister nach einem Wahlgang feststeht. Diese neue Regel wird zurzeit aber vor Gericht überprüft. Bisher gibt es für Grefrath mit Jens Ernesti und Stefan Schumeckers zwei Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters. ulli