FDP-Parteitag in Oedt FDP sieht die vergangenen Wahlergebnisse kritisch

Oedt. · In Oedt wurde der Vorstand der Liberalen am Niederrhein neu gewählt. Dietmar Brockes aus Brüggen bleibt Bezirkschef.

Der Vorsitzende des FDP-Bezirksverbandes Dietmar Brockes (2.v.r) mit Schriftführerin Gudrun Grimpe-Christen, seinen drei Stellvertretern (v.l.) Otto Fricke, Willi Bies, Michael Terwiesche und mit Pressesprecher Eric Scheuerle

Foto: Norbert Prümen

Der Parteitag des FDP-Bezirksverbandes Niederrhein hätte bereits im März stattgefunden haben sollen. Corona-bedingt kamen nun am Freitagabend 80 Delegierte aus den Kreisen Kleve, Viersen und Wesel sowie der kreisfreien Städte Duisburg, Krefeld und Mönchengladbach in der Oedter Albert-Mooren-Halle zusammen.

Auf der Tagesordnung standen unter anderem Neuwahlen. Die gingen glatt über die Bühne, es gab keine spannenden Zweikämpfe. Vorsitzender bleibt der Landtagsabgeordnete Dietmar Brockes aus Brüggen. 79 Delegierte gaben ihre Stimme ab, 63 wählten Brockes, 12 stimmten mit Nein, es gab vier Enthaltungen. „Das ist ein ehrliches, gutes Ergebnis“, kommentierte Brockes später das Ergebnis. Sein Stellvertreter bleibt der Bundestagsabgeordnete Otto Fricke aus Krefeld. Die beiden weiteren Stellvertreter heißen Michael Terwiesche und Wilhelm Bies. Boris Gulan bleibt Kassierer, als Schriftführerin wurde Gudrun Grimpe-Christen mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Eric Scheuerle löste Felix Grams als Pressesprecher ab.

Der ungewöhnlich große Abstand von anderthalb Jahren zum letzten Bezirksverband war der Grund, dass noch die Europawahlen aufgearbeitet wurden. Was Brockes bedauert: „Die FDP vom Niederrhein ist leider nicht im Europaparlament vertreten.“ Die Kommunalwahlen seien für die Liberalen „sehr durchwachsen“ ausgefallen: „Wir haben schon mehr erwartet“, erklärte Brockes und differenzierte: „Wir haben etwas zugelegt, wo wir vorher eher schwach waren und haben dort verloren, wo wir stärker waren.“ Was ihm aufgefallen ist: „In den ländlichen Bereichen haben wir viele Stimmen an Wählergemeinschaften verloren.“ Es müsse hierzu eine Gegenstrategie entwickelt werden. Die Wählergemeinschaften verkauften ihre Überparteilichkeit als Stärke, dabei fehlten Kontakte zur Kreis- und zur Landesebene. Landtags- und Bundestagsabgeordnete müssten auf diese Vorteile aufmerksam machen und vor Ort Präsenz zeigen.

Zu viel Harmonie wirkt langweilig. Dem Delegierten Holger Ellerbrock aus Duisburg war es zu verdanken, dass es zu vorgerückter Stunde doch noch kontrovers zuging. Verschiedene Delegierte hatten einen Antrag gestellt als eine Art Brandmauer gegen die AfD. Anlass war die Wahl von Thomas Kemmerichs (FDP) zum thüringischen Ministerpräsident mit den Stimmen der AfD. Eine große Mehrheit folgte dem Antrag mit einem umfassenden Bekenntnis gegen Rechts. Eine Kernaussage: „Mit der AfD verbinden uns keine gemeinsamen Werte. Kooperationen mit der AfD lehnen wir ab.“ Daniel A. Dick erläuterte als einer der Antragsteller, dass es unter anderem zu verhindern gelte, dass AfD-Leute die FDP unterwandern.

Holger Ellerbrock scheiterte mit seinem Änderungsantrag, sich auch von der Partei „Die Linke“ klar zu distanzieren. „Wir haben bereits festgelegt, keine Koalition mit Der Linken einzugehen“, erklärte ein Delegierter.