Bäder: Streit um Bürgerentscheid
Bürgermeister und Vertretungsberechtigte liegen im Clinch.
Dormagen. Zwischen Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann und der Vertretungsberechtigen der Bürgerinitiative Bad, Kerstin Born, herrscht Verstimmung. Seit Tagen liefern sich Born und Hoffmann auf dem Postweg einen offenen Schlagabtausch. Begonnen hat die Auseinandersetzung mit dem Vorwurf Borns, die Stadt halte der Bürgerinitiative eine offizielle Mitteilung über Formalien zum Bürgerentscheid am 10. März vor. Dann soll über Schließung oder Sanierung der Hallenbäder in Nievenheim und Dormagen-Mitte abgestimmt werden. Der Rat hatte die Aufgabe der Bäder und den Bau eines neuen Bades beschlossen.
Der Bürgermeister antwortete prompt auf die Anschuldigungen. Hoffmann weist auf Telefonate und Informationsveranstaltungen hin, in denen unter anderem die maximale Länge der Stimmempfehlung und der Abgabetermin (18. Januar) erläutert worden seien. „Insofern kann ich ihre Beschwerde überhaupt nicht nachvollziehen“, schreibt Hoffmann.
Born hingegen verweist darauf, dass die Bürgerinitiative nun rechtlich prüfen lassen will, ob der Termin für die Durchführung des Entscheids „aufgrund der mangelnden Informationspflicht von Seiten der Stadt überhaupt noch aufrecht gehalten werden kann.“
Um eine weitere Eskalation des Streits zu verhindern, wollen sich die Gegner alsbald an einen Tisch setzen — ein Termin für die Zusammenkunft ist noch nicht gefunden.
