Hauptausschuss in Kaarst Fördermittel für Kunstcafé lösen Diskussion im Ausschuss aus

Kaarst. · Das Café braucht eine neue Spülstation und erhält dafür 3000 Euro.

Die Spülstation genügt nicht den behördlichen Anforderungen.

Foto: Stephan Seeger

Im Haushalt der Stadt Kaarst für 2019 sind 5000 Euro zur „Förderung von integrativen Einrichtungen“ festgehalten. Diese Summe sollte nun im Hauptausschuss entsperrt werden, damit sich das Kunstcafé Einblick eine neue Spülstation leisten kann – die aktuelle genügt nicht mehr den behördlichen Anforderungen. Ein Kostenvoranschlag beziffert die Summe auf exakt 6136,24 Euro. Mit den 5000 Euro aus dem Fördertopf wäre ein Großteil bezahlt. Doch im Hauptausschuss kam es anders.

„Da haben wir Diskussionsbedarf“, sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende Sven Ladeck, als der Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde: „Wir fördern auch andere Projekte in der Regel mit 50 Prozent. Das wollen wir auch hier tun, damit das Café nicht die gesamte Förderung erhält.“ Ladeck stieß damit eine hitzige Diskussion an. Anja Rüdiger (UWG) sagte, dass die 5000 Euro für das Café bereits in den Haushaltsberatungen abgesprochen gewesen seien.

Die CDU will nicht den gesamten Förderetat aufbrauchen

Dem widersprach Lars Christoph energisch. „Wir hatten beschlossen, dass wir keine Einzelförderung vorsehen. Auch andere Vereine oder Institutionen sollen die Möglichkeit haben, diese Förderung zu beantragen“, argumentierte der CDU-Chef: „Die komplette Haushaltsstelle dafür auszuschütten, halte ich nicht für richtig.“ Vorwürfe, die CDU wolle das Kunstcafé nicht unterstützen, wies Christoph energisch zurück.

Hildegard Kuhlmeier (SPD) erklärte, dass das Haushaltsjahr bereits zur Hälfte vorbei ist und es noch keinen Antrag einer anderen Institution gibt. „Deshalb sollten wir die komplette Summe dem Kunstcafé geben“, so Kuhlmeier. Günter Kopp (FDP) schlug vor, 3000 Euro jetzt zu entsperren und den Rest möglicherweise von der Stiftung der Sparkasse einzuholen. Dazu müsste das Kunstcafé einen Antrag an das Kuratorium der Sparkasse stellen. Mit zwölf Ja- bei sechs Nein-Stimmen wurde dem zugestimmt.

Und was sagt das Kunstcafé dazu? „Das ist schade. Da werde ich auf jeden Fall Einspruch einlegen“, sagt Brigitte Albrecht, ehrenamtliche Leiterin. „Das ist traurig. Wir haben noch nie etwas von der Stadt bekommen. Ich habe da keine Worte für“, sagt Albrecht. Sie schlägt vor, die 5000 Euro jedes Jahr an eine andere Institution zu geben.

Die Diskussion im Hauptausschuss sei der Grund, weshalb der Erste Beigeordnete Sebastian Semmler solche Positionen nicht in den Haushalt einstellen würde. „Die Verwaltung hat sich zu diesem Thema zurückgehalten, weil man dabei nur verlieren kann“, sagte Semmler: „Wenn dieses Geld für unterschiedliche Einrichtungen zur Verfügung stehen soll, es aber keine Anträge gibt, finde ich es befremdlich, Institutionen zu fragen, ob sie nicht auch Geld haben wollen.“ seeg