Bewährtes Team sucht Zustimmung der Mitglieder
CDU wählt neuen Vorstand. Parteiausschluss von Weyen wird eingeleitet.
Meerbusch. Etwa 500 Mitglieder hat die CDU in Meerbusch. In der kommenden Woche sind sie eingeladen, einen neuen Vorstand zu wählen. Geht es nach dem alten, wird das Stühlerücken überschaubar bleiben: Carsten Herlitz (Osterath) will Vorsitzender bleiben, Jörg Wartchow (Lank) Stellvertreter. Weil mit Petra Schoppe (Büderich) eine zweite Stellvertreterin benannt wird, muss die Geschäftsführung neu geregelt werden. Diese Aufgabe könnte Mike Kunze übernehmen.
Das Tableau sei im Vorstand einstimmig abgestimmt, sagt Carsten Herlitz. „Mit diesem Vorschlag werden wir in die Mitgliederversammlung gehen.“ Einen Gegenkandidaten, wie er ihn im Herbst noch in Mike Kunze aus Lank hatte, erwartet Herlitz diesmal nicht. „Aber natürlich kann sich auch am Mittwochabend noch jemand melden.“ Das wisse man nie. Einen Angriffspunkt hat der aktuelle Vorstand in seinem Vorschlag jedenfalls demonstrativ umschifft: Alle großen Ortsteile sind in den Führungspositionen vertreten.
Dass es auch in einer großen Partei wie dem Meerbuscher CDU-Stadtverband auf jeden Einzelnen ankommt, beweist Parteichef Herlitz auf einem anderen Schachfeld: Der Parteiausschluss von Heinrich Weyen nimmt Form an. Das CDU-Mitglied hatte den Unmut der Parteispitze auf sich gelenkt, weil es aktiv für die UWG als sachkundiger Bürger arbeitet und beispielsweise stimmberechtigt im Planungsausschuss sitzt. „Das ist nicht zu tolerieren“, betont Herlitz.
Bis zum 4. März hatte er Weyen Frist gesetzt, sich entweder von der UWG zu distanzieren oder aus der CDU auszutreten. Reagiert hat der Boverter laut Auskunft von Herlitz darauf nicht.
Er werde nun wie angekündigt das Parteiausschlussverfahren einleiten, alle notwendigen Unterlagen zusammenfassen und der Kreispartei vorlegen, kündigt Herlitz gestern auf Nachfrage an. „Das geht alles seinen ganz normalen Gang.“ Die Voraussetzungen für einen Parteiausschluss sind in seinen Augen gegeben: Es sei nicht hinnehmbar, dass ein CDU-Mitglied gleichzeitig aktives und stimmberechtigtes Mitglied einer anderen im Rat aktiven Partei oder Vereinigung sei. „Das ist ein parteischädigendes Verhalten.“
„Das Verfahren richtet sich nicht gegen die UWG“, betont Herlitz. „Und es geht auch nicht darum, dass die UWG oft gegen die CDU abstimmt.“
Ob das Parteigericht des Kreises sich der Einschätzung der Meerbuscher CDU-Spitze anschließt und Heinrich Weyen ausschließt, will der gelernte Jurist Herlitz nicht beschwören. Er sehe aber gute Chancen. „Es ist nicht einfach, aber ich will auch ein Signal setzen, dass so etwas nicht geht.“
