Altpapier als Streitobjekt
Kreis rechnet vor, 2010 seien ihm 1,6 Millionen Euro Erlöse entgangen.
Neuss. Altpapier ist kein Abfall, sondern zählt offiziell zu den Wertstoffen. Trotz stark schwankender Preise ist mit diesem Wertstoff Geld zu verdienen. Um den Erlös aus der Verwertung des Altpapiers, das in Neuss anfällt, streiten Stadt und Kreis vor Gericht.
Mittlerweile sind aufsichtsrechtliche Verfügungen ausgesprochen, Vollziehungen angeordnet, Klagen und Beschwerden anhängig. Das Umweltamt im Kreis hat jetzt einen „Sachstand Altpapier“ verfasst und verweist auf das Landesabfallgesetz: Demnach ist das Altpapier von kreisangehörigen Städten und Gemeinden einzusammeln und dem Kreis zu überlassen. Der verwertet das Papier und „berücksichtigt die Erlöse bei den Abfallgebühren“.
2010 richteten sich nur Dormagen, Grevenbroich und Rommerskirchen danach. Kaarst, Meerbusch (blaue Tonnen, nicht Container) und Jüchen lassen Altpapier gewerblich vom Unternehmen Schönmackers sammeln und verwerten. Das wollte der Kreis per Verfügung verhindern, dagegen klagten die Kommunen. Bis zur Entscheidung kann weiter gewerblich gesammelt werden.
Neuss ist ein Sonderfall. Hier sammelt und verwertet die AWL, ein Unternehmen von Stadt und Stadtwerken. Gewerblich oder kommunal? Das ist strittig. Noch im Herbst hatte Neuss betont, man streite nicht mit dem Kreis, sondern sei nur um juristische Klärung bemüht.
Nun mag sich wegen des schwebenden Verfahrens niemand mehr äußern, auch über die Erlöse schweigt sich die AWL aus. Mehrere 100 000 Euro jährlich erziele die AWL aus dem Altpapiergeschäft im Jahr, hatte Geschäftsführer Stephan Lommetz 2010 erklärt. Der Kreis macht es konkret. Weil er das Altpapier aus Neuss, Kaarst, Jüchen, Korschenbroich und Meerbusch nicht erhalte, entgingen ihm Erlöse von etwa 1,6 Millionen Euro im Jahr. Deshalb habe man die Abfallgebühren für 2011 erhöhen müssen.
