Am Tierpark muss doch nicht gespart werden
Grevenbroich. Ab 2018 wollte Monika Stirken-Hohmann rund 50 000 Euro jährlich am Tierpark einsparen. Das hatte die Kämmerin so im Haushaltssanierungskonzept der Stadt verankert. „Dieser Posten muss raus aus dem Spar-Programm“, forderten CDU und Grüne — und hatten damit bei den gestrigen Etat-Beratungen großen Erfolg, denn der komplette Ausschuss folgte diesem Begehren.
„Gott sei Dank“, sagte Wolfgang Kaiser (CDU). „Denn die Einsparung hätte das sichere ,Aus’ für den Park bedeutet, und das wäre fatal für viele Familien in unserer Stadt gewesen.“ Die Politiker haben sich auf die Fahnen geschrieben, die 50 000 Euro anderweitig einzusparen.
Ums Sparen ging es ausschließlich bei der ganztägigen Sitzung im Bernardussaal. Großes Potenzial sieht das Gremium bei den Personalkosten im Rathaus, die 2018 mit 34,7 Millionen Euro zu Buche schlagen. „Das verlangt nach einer Verbesserung von Organisation und Struktur der Gesamtverwaltung“, sagte Kaiser.
Geeignete Wege soll nun eine Untersuchung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) aufzeigen. Erhält die Stadt aus Düsseldorf den Zuschlag für diesen Check, könnte er im August beginnen. „Erste Ergebnisse werden dann in der Dezembersitzung des Rates vorgelegt“, sagte Bürgermeister Klaus Krützen. Von der Untersuchung verspricht er sich zum einen ein verbessertes Personalkonzept, zum anderen wertvolle Hinweise für eine Zusammenarbeit mit benachbarten Städten und Gemeinden.
Der von SPD-Fraktionschef Horst Gerbrand eingereichte Generalantrag zum Haushaltssanierungskonzept — der Einsparungen von jährlich vier Millionen Euro vorsieht — wurde nicht in Gänze verabschiedet, sondern gesplittet. So soll etwa die Debatte über den Verzicht auf „überflüssige“ Turnhallen im Stadtgebiet erst im Sportausschuss geführt werden. Und: Die von der SPD geforderte Anpassung des Stundenlohns der Wirtschaftsbetriebe auf marktübliche Konditionen (Einspareffekt: 2,4 Millionen) wurde nicht beschlossen. „Wir erwarten aber, dass es bei den neuen ,Stadtbetrieben Grevenbroich’, die 2018 als AöR an den Start gehen, zu deutlichen Einsparungen kommen wird“, betonte Horst Gerbrand. Nicht entschließen konnte sich der Ausschuss zu der von „Mein Grevenbroich“ geforderten Verkleinerung des Rates, darüber wollen die Fraktionen noch intern beraten. Ebenso wurde das von der Wählergemeinschaft verlangte Sportstätten-Zukunftskonzept (Kosten: rund 30 000 Euro) abgelehnt.
Geld ausgegeben wurde auch: Nämlich 33 000 Euro für das von der FDP geforderte Leitbild „Grevenbroich 2030“ — das soll nun die KoPart NRW erstellen, und nicht die vier heimischen Werbeagenturen, die sich unter dem Titel „Viervonhier“ beworben hatten. „Schade“, sagte FDP-Chef Markus Schumacher. Von den Agenturen hätte er mehr lokalen Input erwartet.
Auf Antrag der CDU gab es zudem 35 000 Euro, damit die im neuen Kinder- und Jugendförderplan beschriebenen Projekte zum Teil umgesetzt werden können. Obendrauf kamen 10 000 Euro für neue Jugendräume. „Das ist gut angelegtes Geld“, sagte Wolfgang Kaiser.