Digitale Agenda in der Kritik
Die Piraten schimpfen über ein langsames Tempo des Gremiums.,
Neuss. Lukas Lamla, Landtagsabgeordneter der Piratenpartei, kritisiert die Arbeit in der Zukunftskommission Digitale Agenda. Der Neusser findet bereits die Zusammensetzung des Gremiums, das Neuss fit für den digitalen Wandel machen und ein Leitbild erstellen soll, fragwürdig. „Im Grunde sitzen dort dieselben kommunalpolitischen Akteure wie in anderen Ausschüssen und Gremien auch“, sagt Lamla. „Man hat die Chance verpasst, externes Wissen durch Experten mit ins Boot zu holen — und zwar kontinuierlich. So wird das nichts mit einer Idee oder Vision, wie Neuss die Digitalisierung gestalten kann“, betont der Landtagsabgeordnete. „Ich befürchte, die Zukunftskommission Digitale Agenda wird am Ende eine ziemlich traurige Veranstaltung.“ Er habe sich, als er von der Gründung erfahren habe, mehr erhofft, als das, was das Gremium bisher geleistet hat.
Geleitet wird die Zukunftskommission von Thomas Kaumanns (CDU) — und der lässt die Kritik so nicht stehen. „Wir gehen jetzt an die inhaltliche Arbeit, bislang hatten unsere Treffen eher vorbereitenden Charakter“, sagt er. Darin seien die Vorgehensweise und die Themenfelder festgelegt worden. Gestern Abend, als das Gremium im Jakob-Weitz-Zimmer tagte, ging es an die inhaltliche Arbeit — mit dem Tagsordnungspunkt „E-Government in der Stadt Gütersloh“, der Beispiele liefern sollte, die in Neuss aufgegriffen werden können. Dazu war ein Vertreter der Gütersloher Stadtverwaltung geladen. „Wir werden nach und nach immer wieder externe Gäste haben, die uns Impulse geben“, betont Kaumanns. In der Dezember-Sitzung der Zukunftskommission Digitale Agenda werde zum Beispiel das Open-Data-Angebot der Stadt Köln beleuchtet. „Dort ist man auf diesem Gebiet bundesweit Vorreiter“, sagt Kaumanns.
Der Christdemokrat verweist zudem darauf, dass Michael Lobeck, der Mitherausgeber des Buches „Die digitale Stadt der Zukunft“ ist, der Kommission begleitend zur Seite steht. „Und zwar dauerhaft“, sagt Kaumanns. Die Arbeit in der Kommission soll jetzt an Fahrt gewinnen. Der Zeitplan steht: Im kommenden Jahr soll die Zukunftskommission ihren Abschlussbericht mit Handlungsempfehlungen und einem Maßnahmenkatalog vorlegen.
In vier Themenbereiche ist die Arbeit gegliedert: Infrastruktur, Zusammenleben und Lernen, Wirtschaft und Arbeit sowie Politik und Verwaltung. Auch Gespräche mit der Wirtschaftsförderung der Stadt sollen intensiviert werden. Sie hatte kürzlich einen Vortrag zur Morgenstadt-Initiative des Fraunhofer-Instituts organisiert. „Ein spannendes Thema“, sagt Kaumanns.
