Kreis-SPD begrüßt den Rückzug von Schulz
Rhein-Kreis. Die Nachricht, dass Martin Schulz im Falle einer Großen Koalition auf den Außenministerposten verzichtet, machte gestern schnell die Runde unter den Sozialdemokraten im Rhein-Kreis. Arno Jansen (44), SPD-Fraktionschef im Neusser Stadtrat und stellvertretender Kreisvorsitzender, stellte klar: „Ich habe das mit Erleichterung zur Kenntnis genommen.“ Ohne Schulz’ Rückzug hätte sich der Mitgliederentscheid möglicherweise mehr auf Personalien als Inhalte fokussiert.
„Dabei muss es doch um die Inhalte einer möglichen Großen Koalition gehen, und die sind meines Erachtens so, dass man dafür stimmen kann“, sagt Jansen.
Er erwartet dennoch eine knappe Entscheidung. Die Ankündigung von Schulz, nicht Außenminister werden zu wollen, nehme Feuer aus der Debatte. Die Stimmung unter den Genossen sei in den vergangenen Tagen aufgeladen gewesen, sagt Jansen. Schulz’ bis gestern geplanter Zugriff aufs Außenministerium sei nicht nachvollziehbar gewesen, nachdem er 2017 gesagt hatte, nicht Minister in einem von Angela Merkel (CDU) geführten Kabinett werden zu wollen. „Ich weiß nicht, wie man diesen Wortbruch hätte erklären können“, stellt Jansen klar.
Die Diskussion um eine Große Koalition und der nahende Mitgliederentscheid zieht die Menschen im Rhein-Kreis offenbar an. Seit dem Jahreswechsel hat die Kreis-SPD 107 neue Mitglieder gewonnen. Das erklärte SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert in der jüngsten Sitzung des Kreisvorstandes. Zum Koalitionsvertrag wird der Kreisverband in Zusammenarbeit mit allen Stadtverbänden in den kreisangehörigen Kommunen Mitgliedertreffen organisieren. Am 19. Februar starten die Diskussionen mit dem ersten Treffen der Mitglieder in Grevenbroich. abu/wilp/schum
