Parteien bringen sich für Kommunalwahl in Stellung
Nur Spekulationen über Kandidaten für das Bürgermeisteramt nach Herbert Napp.
Neuss. Noch verhandeln die Koalitionspartner in Berlin, da stellen sich die Städte in NRW auf die nächste Wahl ein: In einem halben Jahr, am 25. Mai, stehen die Kommunalwahlen — und nur in Ausnahmefällen die Bürgermeisterwahlen — an. Einmalig werden dann die Räte und Kreistage gewählt, bei der dann folgenden Wahl sind Kommunalparlamente sowie (Ober-)Bürgermeister- und Landratswahl wieder auf einen Termin gelegt.
In Neuss geht es um den Stadtrat. Bürgermeister Herbert Napp hat früh erklärt, sein Amt ein Jahr vor Ablauf der Amtszeit nicht zur Verfügung zu stellen — wie etwa Dieter Spindler in Meerbusch. 2015 allerdings wird Napp, Stadtchef seit 1998, auch nicht noch einmal antreten. Einen gemeinsamen Kandidaten zu finden, ist Aufgabe einer Kommission von CDU und FDP. Vor der Kommunalwahl werde es allerdings keinesfalls einen Namen geben, sagt CDU-Parteichef Jörg Geerlings, dem selbst Ambitionen nachgesagt werden.
Einen Hinweis könnte die Aufstellung der Liste für die Wahl im Mai geben. Diese Liste ist angesichts der Neusser Verhältnisse für die CDU von nicht allzu großer praktischer Bedeutung. Bei der letzten Kommunalwahl 2009 holten die Christdemokraten 27 der 29 Wahlkreise direkt. Doch steht auf Listenplatz 1 nun einmal der Spitzenkandidat oder die Spitzenkandidatin; ein Platz mit Symbolwert für 2015.
Es werde wohl „keine Überraschung auf den vorderen Plätzen geben“, deutet Geerlings an. Sein eigener Name als Parteichef, der von Helga Koenemann als Fraktionsvorsitzende und der von Thomas Nickel, dem stellvertretenden Bürgermeister, dürfte das Top-Trio bilden. In welcher Reihenfolge, wird dann interessant.
Die Kandidaten für die Wahlkreise werden am 5. Dezember ebenfalls gewählt. Es kündigen sich nur wenige Kampfkandidaturen an. Einige altgediente Stadtverordnete treten nicht mehr an. Der Finanzexperte Klaus Kaster hört auf, für ihn bewirbt sich Hermann-Josef Baaken, der schon von 1994 bis 2004 ein Ratsmandat innehatte. Christian Thywissen tritt im Dreikönigenviertel nicht mehr an, für ihn stellte sich Schützenmeister Martin Flecken im Wahlkreis seines Vaters und Großvaters den Wählern.
Um das Mandat von Dirk Bongards will sich offensichtlich der Kreistagsabgeordnete Dieter Welsink bemühen, vielleicht gibt es hier Gegenkandidaten. Auf den Schulexperten Andreas Hamacher könnte der junge Mario Loebel folgen. Angelika Quiring-Perl, die nicht mehr für den Kreistag, wohl aber für den Stadtrat antreten möchte, muss sich wieder der Gegenkandidatur von Willi Traut stellen. Eine Gegenkandidatin gibt es mit Marion Lehmann auch für Thomas Kaumanns.
44,6 Prozent und deutliche Verluste erzielte die CDU be der letzten Kommunalwahl. Jörg Geerlings verweist da lieber auf die „ermutigenden Ergebnisse der Bundestagswahl“. Sein Ziel für Mai 2014: Möglichst eine eigene Mehrheit, aber: „Wir wissen, das wird nicht einfach.“
Erschweren wird der CDU das vor allem die SPD. In Allerheiligen und dem Barbaraviertel konnten die Sozialdemokraten im direkten Vergleich 2009 punkten. Ingo Stolz tritt in Allerheiligen wieder an, Hubert Esser im Neusser Norden allerdings nicht, für ihn will sich Hakan Temel dem Wählervotum stellen.
Auch bei der SPD gehen weitere erfahrene Kommunalpolitiker von Bord, so der Sportausschussvorsitzende Heinz London oder die stellvertretende Bürgermeisterin Hannelore Staps. Fraktionsvorsitzender Reiner Breuer verspricht für die Wahl eine „gute Mischung aus erfahrenen Kräften und neuem Schwung“. Das Ziel für die Kommunalwahl sei „eine Gestaltungsmehrheit unter Federführung der SPD“.
Am 2. Dezember beschließt der Stadtverbandsvorstand die Liste, die dann der Mitgliederversammlung vorgelegt wird. Er gehe davon aus, dass die Partei ihn als Spitzenkandidaten nominieren werde, sagt Reiner Breuer. Aber auch er will damit keine Vorentscheidung für eine Bürgermeister-Kandidatur sehen. „Eine Antwort darauf gibt es, wenn sich die Frage stellt.“
Er hoffe, dass der Bürgermeister sich noch in der möglichen Frist bis Ende November erkläre, doch vorzeitig ausscheiden und somit den gemeinsamen Wahltermin möglich machen werde. „Es wäre ja nicht das erste Mal, dass er uns überrascht.“
