Sparen trotz niedrigen Defizits
Der Haushalt ist fast ausgeglichen. Einnahmen aus Gewerbesteuer mindern Fehlbedarf.
Kaarst. Die Etatprognosen der Verwaltung sahen im vergangenen Jahr düster aus. Für den Haushalt rechnete sie mit einem Minus von etwa 8,7 Millionen Euro. Der Finanzstatusbericht von Ende Dezember 2010 zeigt allerdings, dass sich der Etat erholt. Die Stadt hat etwa 8,5 Millionen Euro mehr eingenommen als erwartet — damit schrumpft das zu erwartende Defizit saldiert auf 240 000 Euro.
Der Großteil dieser Mehreinnahmen stammt aus den Steuern. Vor allem die Gewerbesteuer, größter Einnahmeposten der Kommunen, fällt um gut 8 Millionen Euro höher aus als gedacht. Diese Entwicklung war nicht absehbar, da sie zum Teil auf die Konjunkturbelebung (2,1 Millionen) und zum Teil auf Einmalzahlungen von Unternehmen (6 Millionen) zurückzuführen ist. Hinzu kommt noch ein Plus beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, was insgesamt zu Mehreinnahmen von etwa 9 Millionen Euro führt.
Auch die Höhe der Benutzungsgebühren für städtische Einrichtungen wie Bibliotheken, Schwimmbäder oder Museen wurde geringer eingeschätzt. Hier kommt es zu Mehreinnahmen von 1,7 Millionen Euro. Allerdings gibt die Kämmerei bekannt, dass mit einer endgültigen Betriebskostenabrechnung der einzelnen Gebührenhaushalte vor März nicht zu rechnen sei.
Für 2009 erhält die Stadt von den Stadtwerken außerdem 95 000 Euro mehr an Gewinnbeteiligung als im Haushalt festgelegt. Außerdem läuft auf das Kaarster Konto vom Rhein-Kreis Neuss eine Rückerstattung für die Hartz-IV-Leistungen ein, die 1,2 Millionen Euro höher ist als erwartet.
Für 2010 musste die Stadt eine Kreisumlage von 15,5 Millionen Euro zahlen. Desweiteren zahlte sie 1,7 Millionen Euro Gewerbesteuerumlage und 1,8 Millionen in den Fond der deutschen Einheit ein.
Den Statusbericht legte Stadtkämmerer Heinz-Dieter Vogt am Donnerstagabend zum ersten Termin der Haushaltsberatungen des Hauptausschusses vor. Er mahnte darin allerdings an, auch weiterhin Sparmaßnahmen zu treffen, da es sich bei den Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer um einen Einmaleffekt handele. Dieser sei auf das Haushaltsjahr 2010 beschränkt.
Wo noch Sparpotenzial ist, das sollen die Fraktionen nächste Woche entscheiden, bevor der Haushalt vom Stadtrat verabschiedet wird. In die Beratungen ist auch die Internet-Bürgerbeteiligung eingeflossen, die bis zum 10. Februar über die städtische Homepage lief.
