SPD blickt bei Parteitag nach vorne
Generalsekretärin Svenja Schulze gab aber auch Fehler im Wahlkampf für die verlorene Landtagswahl zu.
Rhein-Kreis. Es war fast ein Heimspiel für die gebürtige Neusserin Svenja Schulze: Die seit drei Wochen amtierende Generalsekretärin der Landes-SPD trat beim Parteitag der SPD im Rhein-Kreis Neuss auf, wo sie drängende Fragen der Basis nach der vernichtenden Niederlage bei der Landtagswahl beantwortete und Hinweise auf eine radikale Aufarbeitung und mehr Basisdemokratie lieferte. Trotz Nachfragen zur „katastrophalen Schulpolitik“ und „Gängelung durch die Grünen“ blieb die Stimmung am Samstagmorgen in der Ansteler Schützenhalle freundlich.
Daniel Rinkert, SPD-Kreisvorsitzender
SPD-Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat Daniel Rinkert forderte die Genossen zu mitreißendem Wahlkampf auf: „Wir wollen die Mitmach-Partei sein und mit Themen überzeugen.“
Ganz hat er seine Genossen nicht überzeugt: Bei seiner Wiederwahl zum Kreisvorsitzenden erhielt er 81,5 Prozent: 88 Ja- und 20 Nein-Stimmen bei vier Enthaltungen. Als Stellvertreter wurden Arno Jansen (99 Ja-Stimmen) und Andreas Behncke (84 Ja) wiedergewählt und Sonja Medina Cansas (86 Ja) neu in den geschäftsführenden Kreisvorstand gewählt, den Schatzmeister Lars Kuhlmeier und Schriftführerin Nicole Niederdellmann-Siemes komplettieren. Zwei Tage, nachdem die neue Landesregierung ohne SPD-Beteiligung gebildet wurde, versprach Generalsekretärin Schulze, mehr auf die Kommunalpolitiker zu hören: „Ihr wisst, wo den Menschen der Schuh drückt, Ihr seid gut vernetzt, darauf müssen wir aufbauen“, erklärte Schulze.
Auf die Nachfrage des Dormagener Bürgermeisters Erik Lierenfeld, wie sich die Landes-SPD diese bessere Einbindung der Kommunalpolitiker vorstelle, antwortete Schulze mit Blick auf den bald tagenden Landesvorstand noch zögerlich: „Wir planen am nächsten Wochenende eine Regiokonferenz, dazu gibt es spezielle Bundestagskandidaten-Workshops und eine große Kommunalkonferenz in Duisburg.“ Sie stellte Zukunftswerkstätten in Aussicht: „Da wollen wir zu neuen Beteiligungsformen kommen.“
Die Ex-Wissenschaftsministerin hatte sich ausdrücklich zu Fehlern durch einen „völlig falschen Wahlkampf auf Landesebene“ bekannt: „Entschuldigung für die falsche Strategie!“ Die zahlreichen guten Ergebnisse seien nicht beim Wähler angekommen: „Wir haben uns nur auf die starke Ministerpräsidentin verlassen und darauf, dass die Leute wissen, was wir Gutes geleistet haben.“ Beides sei nicht aufgegangen.
Nach der Bundestagswahl, die für die SPD trotz Umfrage-Rückstand noch lange nicht verloren sei , müsse eine General-Inventur bis „mindestens Ende des Jahres“ folgen. Die SPD im Rhein-Kreis Neuss habe vorgemacht, wie Erfolg möglich sei: „Ihr seid über eine lange Zeit strategisch gut vorgegangen und habt nun vier erfolgreiche Bürgermeister“, lobte Svenja Schulze. Die SPD müsse wieder zum Talentschuppen für die werden, die etwas in der Gesellschaft positiv verändern wollen, forderte sie, die eigenen Leute besser zu fördern.
