Städtischer Haushalt Sprockhövels Kämmerer rechnet mit sieben Millionen Euro Verlust
Sprockhövel · Die Corona-Krise bringt Einbußen für die Stadt Sprockhövel. Einige Zahlen dennoch besser als erwartet
Die anhaltende Corona-Krise hat auch in diesem Jahr Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Sprockhövel. Mit Verlusten in Höhe von rund sieben Millionen Euro rechnet der städtische Beigeordnete und Kämmerer Volker Hoven in seinem Nachtragshaushalt für 2021. „Diese können wir mit den vom Gesetzgeber vorgesehenen Bilanzregeln ausgleichen, indem wir einen außerordentlichen Ertrag in Höhe der zu erwartenden Verluste buchen. Das ist ein fiktiver Betrag, den Verlust müssen wir trotzdem zum Beispiel über Bankkredite finanzieren beziehungsweise darauf hoffen, dass es wie im schon Vorjahr die entsprechenden Zuschüsse von Bund und Land gibt. Da ist uns der Ausgleich des Haushalts hervorragend gelungen.“ Die Bezirksregierung in Arnsberg hat der Nachtragssatzung mit ihrem Bescheid am 8. März zugestimmt und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans genehmigt.
Bei der Gewerbesteuer wurden die Erwartungen von ursprünglich 14 auf 10 Millionen Euro gesenkt. „Aktuell liegen wir hier mit 13,28 Millionen Euro besser als erwartet. Allerdings könnte sich das noch verschlechtern, wenn Betriebe ihre Steuererwartung beim Finanzamt nach unten korrigieren. Diese Zahlen erreichen uns dann erst verzögert.“ Bei der Einkommenssteuer erwartet die Kämmerei Mindereinnahmen in Höhe von derzeit 2,36 Millionen Euro, weil sich zum Beispiel viele Arbeitnehmer im Moment noch in Kurzarbeit befinden.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Dr. Christian Waschke, sieht Sprockhövel ebenfalls auf einem guten Weg: „Die Stadt steht gut da und konnte das Jahr 2020 trotz der Pandemielage auch dank der Unterstützung des Landes ausgeglichen abschließen. Aktuell stehen wir bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer über den im Nachtragshaushalt erwarteten Zahlen. Es bleibt aber abzuwarten, wie sich das Jahr 2021 weiter entwickelt. Da sind längerfristige Prognosen aktuell schwierig. Wir werden mit dem zurecht kommen müssen, was sich im Laufe des Jahres noch ergibt.“
„Dazu kommen für die Stadt Mehrausgaben durch die Pandemie. Das sind neben Masken und Desinfektionsmitteln unter anderem die verpflichtenden Mitarbeitertests oder die Investitionen in Laptops und die digitale Infrastruktur, um unseren Mitarbeiter das Homeoffice zu ermöglichen“, sagt Kämmerer Hoven. Zu Buche schlagen außerdem die Erstattung von Kita- bzw. Kindergartenbeiträgen sowie den Beiträgen zur Musikschule. Hier hat das Land einen Teil der Kosten übernommen und so den Mehraufwand für die Stadt reduziert.
Kämmerer sorgt sich um
Einzelhandel und Gastronomie
„Langfristige Prognosen zu den Auswirkungen der Pandemie auf den Haushalt sind derzeit sehr schwierig. Wir haben es mit einer hochdynamischen Krise zu tun. Wir hoffen aber, dass es mit der Impf- und der Teststrategie zu einer Stabilisierung der Lage kommt“, erklärt Hoven.
Sorgen macht dem Kämmerer derzeit die Lage im Einzelhandel und in der Gastronomie, beides Bereiche, die hart von der Corona-Krise getroffen worden sind. Die Haushaltsdisziplin hält Hoven in der aktuellen Situation für wichtig. „Aber nur Sparen wäre das falsche Signal. Es ist wichtig, mit Investitionen unserer Wirtschaft Impulse zu geben und diese zu unterstützen.“
