1,2 Millionen Euro: Wuppertal macht Gewinn
Im Jahr 2017 will die Stadt nicht mehr ausgeben, als sie einnimmt — erstmals seit 1992.
Heulen und Zähneknirschen liegen hinter Wuppertal. Und die Blessuren sind noch lange nicht verheilt. Aber das Ziel ist erreicht, wenn Stadtkämmerer Johannes Slawig Recht behält: Wuppertal wird 2017 zum ersten Mal mit einem Haushalt arbeiten, in dem es nicht mehr ausgibt, als es eingenommen hat. Slawig kündigte eine schwarze Null mit einem Überschuss von fast 1,2 Millionen Euro an. Für 2016 rechnet Slawig mit einem zusätzlichen Kreditbedarf von zwölf Millionen Euro. Der Doppelhaushalt für die beiden nächsten Jahre ist gestern vom Stadtrat zur Kenntnis genommen worden. Am 14. Dezember soll er verabschiedet werden.
Wuppertal ist hoch verschuldet. Allein der Kassenkredit beläuft sich aktuell auf 1,5 Milliarden Euro. Diese Schulden sind mit dem Überziehungskredit eines Privathaushaltes zu vergleichen. Sie sind teuer, weil sie permanent finanziert werden müssen. Obendrein steht die Stadt Wuppertal noch mit mehr als einer halben Milliarde langfristiger Kredite in der Kreide.
Damit verschuldete Städte überhaupt noch einmal aus der Schuldenfalle kommen, hat das Land NRW den Stärkungspakt entwickelt. Es unterstützt Städte auf dem Weg zum ausgeglichenen Haushalt. Wuppertal profitiert davon mit 60 Millionen Euro im Jahr. Diese Summe wird bis 2021 nach und nach auf Null gesenkt. Die Stadt ist dennoch verpflichtet, keine neuen Schulden zu machen.
„Es ist ein großer Tag, erstmals seit 25 Jahren einen ausgeglichenen Haushalt einzubringen“, sagte Kämmerer Slawig (60, Archiv-Foto: Andreas Fischer). Er freue sich auch deshalb, weil das gelungen sei, ohne Steuern zu erhöhen oder neue Einsparungen zu beschließen. „Die Sparmaßnahmen der vergangenen Jahre waren kein Selbstzweck. Sie dienten dem Ziel, den Ausgleich zu schaffen. Das werden wir 2017 erreichen.“
Slawig (CDU) wies auf Chancen und Risiken hin. Wuppertal ist davon abhängig, dass die Schuldzinsen zumindest nicht deutlich steigen. Damit rechnet der Kämmerer aber auch nicht. Außerdem ist die Stadt darauf angewiesen, dass der Bund seine Finanzierungszusagen für die Versorgung von Flüchtlingen einhält. Und schließlich darf die Gewerbesteuer nicht einbrechen. Um sicher planen zu können, habe er sich an die Empfehlungen des Landes gehalten, sagte der Stadtkämmerer.
