Ärger über Umgang mit Cronenberger BI Greuel Bezirksvertreter kritisieren Wuppertaler Bürgerbudget
Ronsdorf/Cronenberg · Erwartet war ein wohlwollendes Votum der Politiker zu den Ideen, die Wuppertaler für das Bürgerbudget eingebracht haben. Doch die Mitglieder der Bezirksvertretungen (BVen) in Ronsdorf und Cronenberg hatten Kritik.
200 000 Euro stehen 2021 zur Verfügung für Bürgerideen, die sich mit höchstens 50 000 Euro verwirklichen lassen. 203 Vorschläge sind bei der Stadt eingegangen, davon wurden in einem mehrstufigen Prozess mit Bürgerbeteiligung 31 ausgesucht. Jetzt sollen auch die BVen in den Prozess einbezogen werden.
Ronsdorf war auf der Liste kein Projekt zugeordnet. Aber eines der vermeintlich stadtweiten Projekte gehöre nach Ronsdorf, stellte Dirk Müller (CDU) klar: „Tiny City“, ein Zirkuswagen, der für unterschiedliche Projekte und Veranstaltungen genutzt werden kann. „Das ist ein richtig toller Antrag“, betonte der Politiker. Die Initiative sei aus Ronsdorf und „Tiny City gehört nach Ronsdorf“, so Müller.
Kritik gab es am Ausmaß der Digitalisierung des Bürgerbudgetprozesses, bei dem unter anderem im Internet über Projekte abgestimmt werden konnte. „Das ist nicht barrierefrei“, sagte Claudia Schmidt (Grüne). Die Bezirkspolitiker verlangten, Tiny City als Ronsdorfer Projekt kenntlich zu machen, gaben dann ihre positive Empfehlung.
Anders die Cronenberger. Auch für sie gab es kein Projekt auf der Liste. Dabei hatten die Bürgerinitiative Landschaftsschutz Greuel Möschenborn, die einen „Naherholungspark an der Museumsbahn“ als Alternative zu einer Bebauung auf dem Grundstück Greuel vorgeschlagen hat.
Es durchlief einige Stufen des Auswahlprozesses, dann gab es aber die Mitteilung, bei der Fläche Greuel handele es sich um eine Wohnbaufläche mit Bebauungsplan, damit sei die Idee nicht zu verwirklichen. Die BI hat bereits scharfe Kritik geübt, denn der Bebauungsplan sei noch nicht beschlossen.
Auch die Bezirksvertreter waren verärgert. Oliver Wagner (SPD) fand das Vorgehen „unmöglich“. Man hätte das Projekt entweder von sofort ablehnen müssen oder es durchlaufen lassen. „Das ist eine Demütigung für Bürger, die sich engagieren.“ Regina Orth (Grüne) ergänzte: „Zumal bei den Bürgern der Eindruck entsteht, dass schon alles in trockenen Tüchern ist, dass Mauscheleien stattgefunden haben. „Das ist kein gutes Signal.“
Annette Berendes, Leiterin des Ressorts Grünflächen und Forsten, versprach als Vertreterin der Verwaltung die Sache noch einmal prüfen zu lassen. Im Ergebnis verweigerten die Politiker ihre Empfehlung für das Bürgerbudget.
