Verstöße Corona-Bußgelder in Wuppertal: So viele Millionen flossen in die Stadtkasse
Wuppertal · Maskenpflicht, 3G, Abstandsgebote und Kontaktverbote - die Corona-Pandemie brachte den Menschen unzählige Auflagen. Verstöße konnten teuer werden. Auch die Stadt Wuppertal nahm dadurch ordentlich Geld ein.
Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung haben in den Pandemie-Jahren von 2020 bis Anfang 2023 rund 2,2 Millionen Euro an Bußgeldern in die Wuppertaler Stadtkasse gespült. In allen nordrhein-westfälischen Kommunen zusammen waren es fast 23 Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.
Die Ruhrgebietsstadt Duisburg Bußgelder nahm Bußgelder in Höhe von gut 3,4 Millionen Euro ein, Köln 1,7 Millionen Euro, wie aus der Übersicht hervorgeht. In die Stadtkassen von Gelsenkirchen und Hagen flossen jeweils rund 1,6 Millionen Euro.
Dortmund ist Spitzenreiter bei der Zahl der Verstöße gegen die jeweiligen Corona-Schutzverordnungen. Rund 34 300 Verstöße wurden in der Ruhrgebietsstadt gezählt. In Köln waren es 32 000 und in Duisburg fast 20 000. Allerdings haben 16 Kommunen keine Angaben zu Verstößen und Bußgeldern gemacht - darunter auch die Landeshauptstadt Düsseldorf.
Insgesamt wurden landesweit rund 225 000 Verstöße gegen die Corona-Auflagen registriert. Mehr als 214 000 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten und 309 Strafverfahren wurden eingeleitet. Auffällig: Bei mehr als 10 600 Verstößen ging es um Subventionsbetrug im Zusammenhang mit Corona-Hilfen - mehr als 1100 Verfahren sind noch anhängig. Insgesamt laufen bei den Gerichten noch gut 2700 Verfahren in Zusammenhang mit Corona-Verstößen.
Die Antwort des Ministeriums ruft auch in Erinnerung, welche Verbote und Auflagen es in der Pandemie gab. Aachen lieferte als einzige Kommune eine detaillierte Übersicht, welche Verstöße geahndet wurden. So wurde dort allein 1737 Mal gegen Kontaktverbote verstoßen und fast 1000 Mal gegen die Maskenpflicht. Elf Mal wurden Verstöße gegen das Grillverbot in Aachen geahndet. Zudem wurden in Aachen Hunderte Verstöße in Zusammenhang mit Partys, Hygiene-Vorschriften für die Gastronomie und Prostitutionsauflagen registriert. Und: Drei Mal wurde gegen Aufenthaltsauflagen auf Spiel- und Bolzplätzen verstoßen.
