Demo in Wuppertal: Polizei zieht Bilanz
Wuppertal. Die Wuppertaler Polizei blickt enttäuscht auf den zum Teil aggressiven Verlauf der Versammlungen vom Samstag zurück. Ein dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnenden Aktivist hatte eine Versammlung mit Aufzug in Wuppertal angemeldet.
Gegen die von der Polizei auferlegten, einschränkenden Auflagen hatte der Anmelder geklagt und sich an das Bundesverfassungsgericht gewandt. Dieses lehnte am Freitag den Erlass einer einstweiligen Anordnung ab.
Aus einem Zusammenschluss mehrerer Gruppierungen hat sich das „Wuppertaler Bündnis gegen Nazis“ gebildet und sich deutlich gegen die Versammlung der Rechtsextremisten positioniert. Zur Zentralkundgebung auf dem Elberfelder Kirchplatz fanden sich ab 10.30 Uhr etwa 2500 Teilnehmer ein, wo sioe friedlich protestierten. Während diese Veranstaltung störungsfrei verlief, ergab sich vor und während des rechten Aufzugs ein anderes Bild.
Etwa 1000 der Gegendemonstranten verließen unmittelbar den Kirchplatz und zogen von der Elberfelder Innenstadt über die B 7 in Richtung Unterbarmer Bahnhof. Im Bereich der Bembergstraße nutzten einige Störer den Schutz der Menge und warfen gezielt Flaschen auf Polizeibeamte.
Aufgrund von Auseinandersetzungen im Bereich des Bahnhofs Solingen-Ohligs und am Unterbarmer Bahnhof wurden Gleissperrungen notwendig, wodurch sich die Anreise der Versammlungsteilnehmer des rechten Spektrums verzögerte. In Ohligs besetzten rund 100 Personen des linken Spektrums die Bahngleise. Der Unterbarmer Bahnhof musste von 250 Demonstranten geräumt werden. Dabei wurden sowohl Polizeibeamte als auch Demonstranten durch Reizgas verletzt.
Darüber hinaus kam es an unterschiedlichen Örtlichkeiten im Stadtgebiet zu Angriffen auf Polizeibeamte und gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Personen des linken und rechten Spektrums, die das konsequente Einschreiten der Polizei erforderten.
In Höhe des Polizeipräsidiums verfolgte und bedrohte eine große Personengruppe des linken Spektrums massiv einige rechte Demonstranten. Die gefährliche Situation konnte entschärft werden, indem die rechten Demonstranten ins Präsidium gebarcht wurden.
Um 15.55 Uhr setzte sich der rechte Aufzug mit rund 200 Teilnehmern vom Bahnhof Unterbarmen in Bewegung. Auf der Wegstrecke gingen Gruppen von bis zu Hundert Personen der linken Szene mehrfach unter massiver Gewalteinwirkung gegen die begleitenden Einsatzkräfte und Versammlungsteilnehmer vor. Diese wurden unter anderem sogar aus einem Parkhaus heraus mit Steinen und Flaschen beworfen. Nach einer Kundgebung am Hofkamp wurde die Versammlung gegen 18 Uhr beendet und die Teilnehmer mit Bussen zum Bahnhof Vohwinkel transportiert.
Durch das gewalttätige Verhalten der Störer wurden 14 Polizeibeamte verletzt.
Vor dem Hintergrund dieser erheblichen Störungen mussten 140 Personen in Gewahrsam genommen werden. Darüber hinaus nahm die Polizei 21 Tatverdächtige vorläufig fest. Es wurden Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruch sowie Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Die Ermittlungen dauern an.
In Folge gewalttätiger Auseinandersetzungen sowie spontaner Blockaden musste der Verkehr streckenweise angehalten werden. So kam es zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen im Stadtgebiet.
Die Polizei zeigte sich enttäuscht, dass die eigenen und die Bemühungen zahlreicher Gruppen für einen friedlichen Protest durch gezielte Provokation und Angriffe immer wieder gestört wurden. Durch das konsequente Vorgehen gegen gewalttätige Personen konnten noch weitergehende Ausschreitungen unterbunden werden. Red
