Die beiden CDU-Rebellen bilden eigene Gruppe im Rat
Die Ex-CDU-Mitglieder Gisela Schlüter und Dorothea Glauner sind nun die „Demokratisch Christlichen Wuppertaler“.
Wuppertal. Wuppertal hat eine neue politische Kraft, die in Zukunft unter dem Namen „Demokratisch Christliche Wuppertaler“ (DCW) an den Sitzungen des Stadtrats teilnehmen wird. Dorothea Glauner und Gisela Schlüter sind nach den andauernden Querelen in der CDU-Fraktion aus dieser ausgetreten — und wollen als Gruppe im Stadtrat weiter Politik machen.
Ihr Mandat geben sie nicht zurück, obwohl CDU-Fraktionschef Michael Müller und der Kreisverbandvorsitzende Jürgen Hardt dies verlangt hatten. „Als Rolf Köster der CDU-Fraktion beigetreten ist, hat er sein Mandat von der Bildungsoffensive Wuppertal zur CDU mitgebracht. Das fanden Herr Müller und Herr Hardt vollkommen in Ordnung“, antwortet Dorothea Glauner auf die Forderungen.
Das Tischtuch ist zerschnitten: Sowohl Glauner als auch Schlüter betrachten ihren Ausstieg aus der CDU als endgültig. „Ich bin froh, dass wir da raus sind“, sagt Schlüter und Glauner ergänzt: „Wir werden unsere christlich-demokratische Arbeit fortsetzen.“
Gisela Schlüter über ihren Austritt aus der CDU-Fraktion
Der Austritt der beiden langjährigen Mitglieder ist ein Ergebnis der mittlerweile mehr als ein Jahr dauernden CDU-Krise um den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Bernhard Simon. Sowohl die Fraktion als auch die Mitglieder des Wuppertaler CDU-Kreisverbandes haben Simon während des jüngsten Parteitages mit großer Mehrheit aufgefordert, seine Ämter ruhen zu lassen und aus der Fraktion auszutreten. Ergebnis: Simon ist weiterhin Fraktions-Mitglied und offenbar nicht bereit, dem Votum zu folgen.
Genau das werfen Glauner und Schlüter dem Kreisverbandsvorsitzenden Jürgen Hardt vor. „Trotz dieser Abstimmungen, die als klare Willensäußerungen der Fraktion und auch der Parteibasis zu verstehen sind, ist diese Partei unter Vorsitz von Jürgen Hardt nicht in der Lage, ein Ausschlussverfahren gegen Bernhard Simon einzuleiten.“ Die beiden Ex-Mitglieder gehen aber noch weiter in ihrer Kritik: „Da sich die Fraktion nicht mehr auf Sacharbeit konzentriert, sondern auf Personalquerelen, sehen wir eine weitere Mitgliedschaft in Partei und Fraktion als unmöglich an.“
Damit hat die CDU-Fraktion nur noch 24 Mitglieder — und es könnten noch weniger werden. Es ist vollkommen unklar, wie die Ex-Bürgermeisterin Silvia Kaut mit ihrem Mandat umgeht. Kaut war aus gesundheitlichen Gründen vom Amt der Bürgermeisterin zurückgetreten. Sie hatte jedoch zu den Mitgliedern der Fraktion gehört, die im Zuge der Simon-Affäre die Abspalter-Fraktion der CDB mitgegründet hatten. In einer Fraktion, in der die Simon-Anhänger nun wieder stärker werden, fühlt sie sich vermutlich nicht wohl.
Bleibt die Frage: Gibt Silvia Kaut ihr Mandat zurück oder nimmt sie es mit? Das wäre ein Alptraum für die CDU-Führung, denn dann könnten die drei Frauen eine eigene Fraktion im Stadtrat bilden. Wie sehr der CDU dieses Thema auf den Nägeln brennt, ist daran zu erkennen, dass Silvia Kaut — die sich derzeit in den USA zur medizinischen Behandlung befindet — von der CDU-Führung gebeten worden sein soll, dort beim deutschen Konsulat ihr Mandat zurückzugeben. Das, so ist zu hören, soll die Ex-Bürgermeisterin gewaltig geärgert haben.
Schlüter und Glauner planen davon unbeeindruckt für die nächste Wahlperiode. Beide gehen davon aus, dass sie bei der Kommunalwahl antreten werden. Ob sie sich einer anderen politischen Gruppe anschließen oder aber enttäuschte CDU-Mitglieder um sich versammeln wollen, haben sie noch nicht entschieden.
