Go-to-Meetings Digitale Versammlungsräume für Gremien
Wuppertal · Die Stadt Wuppertal sieht eine digitale Plattform für die Abhaltung von Versammlungen der Ausschüsse vor. Damit sollen weniger Präsenzversammlungen stattfinden.
Dort, wo es möglich ist, will die Stadt Wuppertal weniger Präsenzsitzungen der Gremien abhalten. Laut Stadtdirektor Johannes Slawig habe man einen Orientierungsrahmen diskutiert und mit den Fraktionsvorsitzenden vereinbart, restriktiv mit Präsenzsitzungen umzugehen. Versammlungen, bei denen kein Abstimmungsbedarf herrscht, sollen in Zukunft per Videokonferenz stattfinden.
Die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen besagt, dass Sitzungen, in denen Abstimmungen stattfinden, eine Präsenzpflicht haben. Demnach dürften Sitzungen eigentlich nur in Präsenz stattfinden, so Slawig. „Da hoffen wir, dass der Landtag die Gemeindeordnung ändert.“
Restriktiver Umgang heißt, dass nur notwendige Präsenzsitzungen abgehalten werden, etwa solche mit wichtigen Themen auf der Tagesordnung, die eine zeitnahe Abstimmung abverlangen. Die könne man ja nicht bis auf weiteres ausfallen lassen oder verschieben. Aber eine Alternative soll es geben, mit der Online-Plattform Go-to-Meeting. Ein digitales Format für Versammlungen, die nicht in Präsenz stattfinden müssen, Informations- und Diskussionsrunden etwa. Die Lizenz habe die Stadt bereits gekauft. Die Plattform biete Platz für bis zu 500 Nutzer in zwei digitalen Räumen – in einem haben die Politiker die Möglichkeit, aktiv zu diskutieren. Der andere Raum sei nur zum Zuschauen und Zuhören. Die nach Datenschutzrecht dafür notwendige Einverständniserklärung werde gerade von den Mitgliedern der Bezirksvertretungen eingeholt. Mit den Einverständniserklärungen „auf Vorrat“ könnten solche digitalen Formate in Zukunft durchgeführt werden.
„Die Bezirksvertretungen müssen dann klären, ob sie in Präsenz tagen müssen und wenn ja, dann bieten wir ihnen den Ratssaal im Rathaus Barmen“, sagt Slawig. Im Normalfall reiche der Platz im Ratssaal aus. Mit Hygienevorschriften und unter Einbehaltung der Abstandsregelung können hier 53 Teilnehmer zusammenkommen.
Auf Nachfrage der WZ äußerte sich Harald Scheuermann-Giskes, Bezirksbürgermeister in Ronsdorf, mit gemischten Gefühlen zu den digitalen Versammlungen. „Einige Bezirksvertretungen haben vorbereitende Sitzungen, wo schon vorab zu bestimmten Tagesordnungspunkten diskutiert wird“, sagte Scheuermann-Giskes. „Die müssen wir nicht öffentlich machen.“ Einige Mitglieder könnten Bedenken haben, dass im Netz gestreamte Inhalte unwiderruflich seien. Jeder könne diese Versammlungen aufzeichnen. Er selbst sehe es mit dem Datenschutz nicht so drastisch, hätte sich aber eine Rücksprache zwischen der Stadt und den Mitgliedern und Bezirksbürgermeistern gewünscht. Er hoffe auf mehr Transparenz zwischen der Verwaltungsspitze und den BVen.
