Stadtentwicklung Förderstadt Wuppertal: Insgesamt gibt es eine halbe Milliarde Euro
Soziale Stadt, Denkmalschutz & Co.: Ohne die Programme liefe in der Stadt nur wenig.
Es geht um große Bauprojekte wie Döppersberg, Nordbahntrasse & Co., aber auch um kleine Finanzspritzen für Stadtteilprojekte: Ohne Förderprogramme liefe in der Stadt ziemlich wenig. Und das gilt nicht nur für Wuppertals Osten, der von der Sozialen Stadt profitiert. Die Bedeutung macht schon ein Blick auf die Zahlen deutlich. Schätzungsweise eine halbe Milliarde Euro an Fördermittel von EU, Bund und Land sowie Stiftungen, geflossen in den vergangenen gut 25 Jahren, werden in der Stadt verwaltet. Allein das vor einigen Jahren neugeschaffene Ressort „Zentrales Fördermanagement“ hat gut 300 Millionen Euro aus aktuellen oder gelaufenen Investitionsprojekten im Blick, wie der Leiter Karl-Heinz Schmitz erklärt. „Die Förderungen sind überlebenswichtig für uns“, sagt Kämmerer Johannes Slawig.
Rund zwölf bis 15 Millionen jährlich seien es, die die Stadt im Schnitt bekomme, erklärt „Förder-Schmitz“, so sein verwaltungsinterner Spitzname. Er selbst koordiniere vor allem die Städtebauförderung. Viele Programme liefen über mehrere Jahre und hätten Auswirkungen bis in unterste Ebenen, direkt auf die Bürger. Dass zum Beispiel das neue Stadtteilzentrum in Heckinghausen über die Soziale Stadt mitfinanziert wird, dürfte relativ bekannt sein. Der Stadtteil sei aber noch in vielen anderen Bereichen Nutznießer, erläutert Christof Oliveri, der Leiter des Treffs.
Grünanlagen würden umgestaltet, Spielplätze auf Vordermann gebracht. Doch dann gebe es noch die kleinen Maßnahmen, die zum Beispiel über den Verfügungsfonds realisiert werden. „So konnten wir zum Beispiel bei der Eröffnung des Übergangstreffs in der Bockmühle Tütchen mit Give-aways an die Besucher verteilen“, sagt Oliveri. Finanziert worden sei auch die Arbeit von Graffiti-Künstlern, die Heckinghausen aufgehübscht hätten.
Es entstehen
neue Netzwerke
Noch einen Vorteil nennt Oliveri: Durch die Bürgerbeteiligung – eine Pflicht, um bei Förderprogrammen berücksichtigt werden zu können – und der Zusammenarbeit von verschiedenen Stellen „entstehen neue Netzwerke“. Und, so die Hoffnung, bleiben diese bestehen. „Nachhaltigkeit ist ein wichtiger Punkt“, so Oliveri. Sein Eindruck für Heckinghausen: „Es klappt.“
Quer durch die Stadt ziehen sich die Programme, wobei ein Schwerpunkt auf der Talachse auszumachen ist. Die Zahl der Programme und damit die der Anträge steige stetig. Schmitz gilt als ausgewiesener Experte, das Zentrale Fördermanagement ist Vorbild für andere Städte. Es gebe eine tolle Zusammenarbeit, hob Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher am Freitag noch einmal hervor. Ein „Ranking“ der geförderten Kommunen führe die Bezirksregierung zwar nicht, heißt es auf WZ-Anfrage. „Wird das Wissen über Förderprozesse in einem Rathaus zentral gesteuert, ist dies aber sicher hilfreich.“ Wichtig sei zusätzlich natürlich noch „die Fachkenntnis aus dem betreffenden Amt und den dort tätigen Ingenieuren, Stadtplanern und weiteren Experten.“ Auch Schmitz betont die Teamarbeit. Das Antrags- und Bewilligungsverfahren laufe in enger Abstimmung mit den Fachkollegen.
Stadt zapft nur Töpfe an,
wo auch wirklich Bedarf ist
Das Ressort mache „einen guten Job“, sind sich Michael Müller (CDU), Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses, und Klaus-Jürgen Reese, Fraktionschef der SPD, einig. Dass es gut laufe, sei auch daran zu erkennen, dass Wuppertal bislang kaum Fördermittel zurückzahlen musste, weil Auflagen nicht erfüllt wurden.
Schmitz widerspricht zudem Kritik, die Stadt versuche, an jedes Förderprogramm zu kommen, nur damit das Geld nicht in eine andere Stadt fließt. „Es wird kein Projekt kreiert, für das in Wuppertal gar kein Bedarf vorhanden ist.“ Anders würde dies auch gar nicht funktionieren, sagt Reese. Er fügt aber an, dass durch die jahrelange Zusammenarbeit mit den Fördergebern die Verwaltung manchmal durchaus schon wisse, wo unter Umständen Fördermöglichkeiten geschaffen werden, sich also frühzeitig vorbereiten kann. Dass Wuppertal gut aufgestellt ist, zeige sich zudem daran, dass die Fördergeber mittlerweile manchmal schon selbst im Rathaus anklopfen, weil anderswo Fördergelder nicht abgerufen wurden, so Reese.
Die Arbeit werde in Zukunft aber nicht einfacher, blickt Schmitz voraus. Dass Projekte teurer wurden als gedacht, gab es früher schon. Die Gefahr wachse allerdings durch die allgemeine Baukostensteigerung, „Das alles passt von der ersten Schätzung bis zur Abrechnung, ist eher die Ausnahme, weil bis dahin mehrere Jahre vergehen“, erklärt Schmitz. Das mache die Planung schwierig, weil die Stadt zumindest einen Eigenanteil, meist zehn, manchmal auch 30 Prozent tragen muss. Die Beantragung von „vermeintlichen Ausgabensteigerungen“ für die Zukunft aufgrund von Baukostenindices der Vergangenheit sei aber unzulässig. »S. 16, 24