Eklat in der CDU: Stürzt Bernhard Simon über ein Grußwort?
Der Kreisvorsitzende Jürgen Hardt legt dem Fraktionsvorsitzenden Bernhard Simon den Rücktritt nahe.
Wuppertal. Von weihnachtlichem Frieden kann in der Wuppertaler CDU keine Rede sein: Der CDU-Kreisvorsitzende Jürgen Hardt hat den CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernhard Simon am Mittwoch in einem Schreiben an die Mitglieder zum Rücktritt aufgefordert. „Ich erwarte, dass der Fraktionsvorsitzende Bernhard Simon und die Fraktion aus der neuerlich entstandenen schweren Belastungsprobe umgehend die Konsequenzen ziehen. Der Amtsverzicht und die Übernahme der politischen Verantwortung durch Bernhard Simon erscheinen mir unausweichlich“, sagt Hardt.
Auslöser für den erneuten Streit, der die Partei im Kern erschüttert, ist ein Grußwort von Oberbürgermeister Peter Jung in dem Mitgliederheft „Einblick“, das von Manfred Kirmse, Geschäftsführer der CDU-Ratsfraktion, ohne Wissen Peter Jungs abgeändert worden ist. Jung hatte die einleitende Passage so formuliert: „Liebe Leserinnen und Leser, das jetzt zu Ende gehende Jahr war für unsere Wuppertaler CDU nicht einfach. Glücklicherweise ist es — auch wegen des großartigen Einsatzes und Geschickes von Wolfgang Bosbach — gelungen, die Einigkeit der Fraktion wieder herzustellen. Deshalb danke ich an dieser Stelle allen Beteiligten für ihre gezeigte Kompromissbereitschaft und das Zurückstellen persönlicher Belange im Sinne des Ganzen.“
Im „Einblick“ lautet die Passage so: „Liebe Leserinnen und Leser, das zu Ende gehende Jahr war für unsere Wuppertaler CDU nicht einfach. Glücklicherweise ist es gelungen, die Einigkeit der Fraktion wieder herzustellen. Deshalb danke ich an dieser Stelle allen Beteiligten — allen voran Bernhard Simon — für die gezeigte Kompromissbereitschaft und das Zurückstellen persönlicher Belange im Sinne des Ganzen.“
In dem von Manfred Kirmse redigierten Grußwort fehlt der Dank an den Bundestagsabgeordneten Bosbach, der als Schlichter die Spaltung der Fraktion rückgängig machte, nachdem neun Ratsmitglieder als Christlich Demokratische Bürger in Opposition zu Simon getreten waren. Manfred Kirmse nimmt die Schuld auf sich. „Dass Schlichter Wolfgang Bosbach gedankt wurde, empfand ich nicht mehr als aktuell, weil die Schlichtung im September stattfand. Die Äußerungen über Bernhard Simon hat Oberbürgermeister Jung im Rahmen der Kreisvorstandssitzung gemacht“, sagt Kirmse. Leider habe er es dann versäumt, Peter Jung die geänderte Fassung vorzulegen.
Der geschäftsführende Fraktionsvorstand sprach Kirmse am Mittwoch die Kündigung aus. „Zunächst werde ich mit meinen Gremien die Situation diskutieren. Ich will hören, was in der Fraktion gesagt wird, und eine Nacht darüber schlafen“, sagt Bernhard Simon. In einer Pressemitteilung der CDU hieß es am Mittwoch, dass man die Angelegenheit nach der Winterpause am 9. Januar beraten werde. An der Basis gärt es. Da wird laut über ein Parteiausschlussverfahren gegen Simon nachgedacht.
