Meinung Farbenspielchen taugen nichts
Rot und Schwarz können nicht mit Grün. Schwarz kann nicht mit Gelb, und Gelb kann nicht mit Dunkelrot. Die Farben auf Wuppertals politischer Palette lassen sich derzeit nicht mischen. Das ist schlecht in schlechten Zeiten.
Davon, dass demokratische Kräfte immer miteinander arbeiten können müssen, haben die Maler im Rathaus offenbar noch nie etwas gehört. Das ist umso misslicher, als der Chef immer noch nicht in seiner Rolle als künstlerischer Obermeister angekommen ist. Und ausgerechnet in dieser Zeit wechselt auch noch die Landesregierung ihr Farbschema. Armes Wuppertal.
Am Montag hat Sozialdezernent Stefan Kühn wieder einmal die neuesten Folgen jahrelanger Unterlassung verkündet. Wuppertal hat immer noch eklatant zu wenig Kindergartenplätze. Dafür kann Kühn freilich nichts, jedenfalls nicht allein. Dem Stadtrat war diese Frage in der Vergangenheit nicht wichtig genug. Nun drängt sie auf Antwort. Das gilt auch für das dringend benötigte Wirtschaftswachstum in Wuppertal. Was Arbeitsplätze angeht, ist die Stadt selbst im Bergischen Land abgehängt. Das kommt einem Armutszeugnis gleich.
Da beispielsweise die IHK nicht gewillt ist, der Misere mit vernünftigen Forderungen und konstruktiven Vorschlägen zu begegnen, sind allein Rat und Verwaltung Wuppertals in der Pflicht. Aber weil Schwarz und Rot nicht mit Grün, Grün nicht mit Schwarz, und Gelb nicht mit Dunkelrot kann, geht nichts. Und der in solchen Phasen dringend benötigte starke Oberbürgermeister ist auch nicht in Sicht. Andreas Mucke (SPD) lässt in dieser ihm eher überraschend zugefallenen Rolle seit nun schon fast zwei Jahren so ziemlich alles missen, was die Aufgabe erfordert: Konzept, Moderationsfähigkeit, Durchsetzungsvermögen. Der Hinweis darauf, dass sein Vorgänger auch nicht besser gewesen sei, hilft an dieser Stelle nichts. Der ist ja nicht mehr im Amt. Aber Andreas Mucke hat versprochen zu liefern. Abgesehen davon, dass niemand mehr so recht weiß, was er liefern wollte, ist bisher auch nichts angekommen.
Das liegt in erster Linie an ihm selbst. Ihm behagt die unter dem Strich erfolgreiche Farbkombination Rot-Schwarz nicht. Also redet er nicht viel, informiert recht wenig, was ungeschickt ist, weil Rot-Schwarz im Rat eine satte Mehrheit hat. Entsprechend genüsslich lassen selbst die eigenen Genossen ihren Oberbürgermeister dann und wann auflaufen, wenn der mit einer eigenen Idee droht.
Grüne, Linke und Liberale schauen sich das Spielchen entspannt an, ziehen zuweilen an Fäden in der Hoffnung, dass der Oberbürgermeister sich entsprechend bewegen möge. Der würde auch gern, kann aber nicht, weil eine Ratsmehrheit abseits von Rot-Schwarz wenig tragfähig wäre. Außerdem wäre die Gefahr sehr groß, dass Schwarz-Gelb in Düsseldorf Rot-Rot-Grün in Wuppertal finanziell folgenschwer links liegenließe.
Was lehren diese Farbenspielchen? Sie lehren, dass politische Farbenspielchen nichts taugen. Und mehr noch: In Kommunalparlamenten sind sie gar nicht vorgesehen. Hier ist vor allem gewünscht, dass die demokratischen Kräfte, egal welcher Couleur, im Sinne der Bürger miteinander harmonieren. Ein Stadtrat ist viel zu wichtig, um den Bundestag zu kopieren. Vielleicht kann das irgendwer den Damen und Herren im Rathaus einmal mit- teilen. Für Polit-Theater ist Wuppertal zu schade.
