Harmonischer Parteitag bestätigt Vorsitzenden Jürgen Hardt
Peter Jung kündigt an, erneut als Oberbürgermeister zu kandidieren. Viel Lob für Bernhard Simon.
Wuppertal. Mit Spannung war der CDU-Parteitag in der Beyenburger Schützenhalle nach den monatelangen Querelen in der CDU-Fraktion erwartet worden. Entgegen aller Unkenrufe demonstrierten die Mitglieder der Wuppertaler Christdemokraten jedoch Einigkeit und stellten sich hinter den Vorstand. Eine Aussprache zu den Vorgängen, die zur Spaltung der Fraktion und letztendlich dem angekündigten Rückzug von Fraktionschef Bernhard Simon führten, gab es indes nicht.
„Das ist ein denkwürdiger Parteitag“, hatte Oberbürgermeister Peter Jung den Mitgliedern zugerufen, der forderte, mit dem Streit müsse nun Schluss sein. „Wir müssen in Wuppertal mit unserer Sachpolitik überzeugen und sagen, was wir wollen“, stellte Jung klar. Er monierte, dass „Häme, Spott und Dreck“ über Bernhard Simon ergossen worden sei, was dieser nach 13 Jahren Fraktionsvorsitz nicht verdient habe.
„Viele, die hier sitzen, haben Bernhard Simon viel zu verdanken“, sagte Jung und appellierte an die Geschlossenheit der CDU, weil die Aufgaben, die vor ihr liegen, gewaltig seien. Jung kündigte unter dem Beifall der Mitglieder an, dass er erneut zur Wahl des Oberbürgermeisters antreten werde — er will die dritte Amtszeit.
CDU-Kreisverbandsvorsitzender Jürgen Hardt konstatierte: „Wir gehen geschlossen in die nächste Ratssitzung und sind ein verlässlicher Partner in der großen Kooperation.“ Wer gehofft habe, dass die CDU dauerhaft geschwächt werde, der habe sich getäuscht. Als „schlicht gemein“ bezeichnete er einige Vorwürfe, die gegenüber Bernhard Simon geäußert worden waren. „Es gibt keine schwarze Kasse bei der Fraktion, der Vorwurf ist ungerechtfertigt“ sagte Hardt und kritisierte die Berichterstattung der WZ, insbesondere, was die zahlreichen Ämter von Simon betrifft. „Es gibt eine Entscheidung des Rats, dass Simon die Ämter wahr nimmt, und er nimmt sie gut wahr“, rief Hardt den Mitgliedern zu.
Hardt erklärte jedoch, dass die Verletzungen heilen können und äußerte die Hoffnung, dass die Wuppertaler CDU gestärkt aus diesem Parteitag hervorgehe. Dazu gebe es Grund, denn: „Seit die CDU im Wuppertaler Rathaus das Sagen hat, geht es in unserer Stadt voran.“
Hardt wurde später als Vorsitzender mit 63 Prozent der Stimmen wiedergewählt.
Für Simon, der aufgrund einer Erkrankung nicht laut sprechen durfte, sprach Vize-Fraktionschef Michael Müller und forderte ebenfalls, dass Fraktion und Partei nach vorne blicken müssten. Bonders kritisierte er, dass über die Aufwandsentschädigungen so viel spekuliert werde. Müller erklärte, dass Bernhard Simon 36 000 Euro im Jahr als Aufwandsentschädigung erhalte. Davon müsse er 25 Prozent an die Partei abgeben und 40 Prozent versteuern. „Wer meint, er könne in der Lokalpolitik Geld verdienen, der sollte in den Supermarkt gehen und Regale einräumen“, schloss Müller seine pointierte Rede unter lautem Beifall.
Alle Redner bedankten sich bei CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach, der als Vermittler eingeschaltet worden war. Auch dieser forderte den Blick nach vorne. Anschließend hätten die Mitglieder der CDU die Aussprache beginnen dürfen — es gab jedoch keine einzige Wortmeldung. Rainer Spiecker und Angela Priggert wurden zu stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt. Horst Ellinghaus und Andrea Schürmann unterlagen.
