Haushalt: Bürger sollen früher beteiligt werden
Geplant ist unter anderem ein Internetforum zum neuen Haushaltsplan 2014/2015.
Wuppertal. Sie sollen mitreden können, die Wuppertaler, wenn es um die Zukunft ihrer Stadt und um den neuen Haushaltsplan geht. Doch wie kann man Bürgerbeteiligung künftig besser organisieren? Diese Frage stand im Mittelpunkt eines Workshops in der Elberfelder Citykirche, zu dem die Stadt eingeladen hatte, um in Vorbereitung zum neuen Haushaltsplan für die Jahre 2014/2015 die Bürger stärker in die Diskussion einzubinden.
„Wir wollen eine frühere und weitreichendere Beteiligung der Wuppertaler an den Planungen“, sagt Stadtdirektor Johannes Slawig (CDU). Anders als bislang werde die Mitwirkung nicht erst nach der Vorlage des Haushaltsentwurfs beginnen, sondern schon viel früher: „In einem offenen Diskussionsverfahren können sich Bürger dazu äußern, was ihrer Meinung nach Schwerpunkte und Ziele des nächsten Haushaltsplans sein sollten.“
Neben öffentlichen Veranstaltungen soll dabei das Internet eine größere Rolle spielen: „Wir werden im Internet ein Forum schaffen, bei dem Bürger sich aktiv einbringen können“, kündigte Slawig an. Dabei gehe es um Dialog, „nicht darum, nur irgendetwas anzuklicken“.
In der ersten Phase der Diskussion stehe das Thema Stadtentwicklung im Mittelpunkt und die Frage, welche Aufgaben und Projekte wichtig seien und mit Budget ausgestattet werden sollten. „Welchen Stellenwert hat die Kultur oder Teile der Kultur, die besonders hoch subventioniert werden? Welchen Stellenwert hat dies im Verhältnis zum Sport? Das sind grundlegende Diskussionen, die dabei sicherlich zu führen sind.“
Klar sei bei aller gewünschten Bürgerbeteiligung allerdings auch, dass weiterhin das Spardiktat des Haushaltssanierungsplanes gelte: „Der Haushaltsausgleich und der Abbau der Altschulden bis 2021 setzten den Rahmen für alle Haushaltsplanungen. In diesem Rahmen könnten aber durch die Vorschläge der Bürger durchaus Prioritäten gesetzt werden.“
Geschätzte rund 50 Besucher, darunter Politiker und Vertreter von Bürgerinitiativen waren zur Auftaktveranstaltung erschienen. Johannes Slawig zeigte sich mit der Resonanz dennoch zufrieden: „Natürlich ist das keine Massenveranstaltung, doch es sind viele Bürger gekommen, die sich konstruktiv einbringen wollen.“ Erste Ergebnisse des Workshops und ein weiteres Treffen soll es voraussichtlich ab April geben.
