Höhere Einnahmen bei der Gewerbesteuer

Stadt verbessert Schuldenbilanz dank der guten Konjunktur und des Personalsparpakets.

Wuppertal. Auf dem steinigen Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt, der für 2016 angepeilt wird, ist die Stadt Wuppertal im dritten Quartal ein Stück weiter gekommen. Stadtkämmerer Johannes Slawig berichtete im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung, dass die Gewerbesteuer-Einnahmen 2011 mit 147 Millionen Euro deutlich über dem Haushaltsansatz von 114 Millionen Euro liegen. „165 Millionen Euro aus dem Jahr 2008 vor der Finanzkrise haben wir aber noch nicht wieder erreicht“, sagte Slawig, der weitere gute Aussichten für 2012 ankündigt, „sollte es keine Rezessionsentwicklungen geben“. Slawig hofft, dass die Stadt die Neuverschuldung im Jahr 2011 bis auf 160 Millionen Euro herunterfahren kann. Im vorigen Bericht der Finanzkommission wurde noch von einer Neuverschuldung im Jahr 2011 von 170 Millionen Euro ausgegangen.

Grund für die Verbesserung seien neben den besseren Gewerbesteuereinnahmen die Einsparungen bei den Personalkosten. Ein ausgeglichener Haushalt werde allerdings nur durch ein zweites Sparpaket zu erreichen sein, sagte Slawig. Dies werde eine große, lohnende Kraftanstrengung. Stimmt der Landtag Anfang Dezember dem Stabilitätspakt für arme Städte zu, darf Wuppertal jährlich mit 50 Millionen Euro Landeshilfe rechnen. Die Gesamtverschuldung der Stadt beträgt rund zwei Milliarden Euro.