Liberale wollen Westerwelle kämpfen sehen
Dreikönigstreffen: FDP-Politiker aus Wuppertal erwarten die Rede ihres Parteichefs mit Spannung.
Wuppertal. Mit großer Spannung wird das Dreikönigstreffen der FDP am 6. Januar in Stuttgart erwartet. „Die Rede von Guido Westerwelle werde ich mir live im Fernsehen oder im Internet ansehen“, sagt der Wuppertaler FDP-Landtagsabgeordnete Marcel Hafke.
Die Rede des Bundesvorsitzenden ist stets der Höhepunkt des traditionsreichen Dreikönigstreffens der FDP. Doch in diesem Jahr hat sie besondere politische Brisanz und bundespolitische Bedeutung — denn sie wird als Bewährungsprobe für Westerwelle angesehen. Dem Außenminister und FDP-Chef bietet sich am Dreikönigstag die Chance, kritischen Stimmen vor allem aus den FDP-Landesverbänden zur Bundespolitik zu begegnen und speziell die Kritik an seiner Person verstummen zu lassen.
„Ich gehe davon aus, dass Guido Westerwelle eine kluge, deutliche Rede hält, und dass er sagt, wie es mit der Partei im Hinblick auf die anstehenden Landtagswahlen weitergehen wird. Er ist ein Kämpfer. Ich erwarte auch eine klare Positionierung von ihm, wie es mit ihm weitergehen soll“, sagt Marcel Hafke.
„Westerwelle wird kämpfen“, davon ist auch Jörn Suika, Fraktionsvorsitzender der FDP im Wuppertaler Stadtrat, überzeugt. Doch allein mit Kampfkraft sei es wohl nicht getan. Die FDP habe durch Fehlentscheidungen im vergangenen Jahr viel Vertrauen verloren, sagt Marcel Hafke. Es bleibe deshalb abzuwarten, wie sich die Stimmung während des Dreikönigstreffens entwickeln werde. Daran ändere auch nichts, dass sich einige prominente FDP-Politiker für Westerwelle ausgesprochen hätten, um im Vorfeld die Wogen zu glätten. „Im Moment ist noch gar nichts geklärt“, glaubt Hafke.
Dass sich das Dreikönigstreffen zum „Treffen der Königsmörder“ entwickelt, ist nach seiner Ansicht nicht zu erwarten. „Jeder weiß, dass es nichts bringt, nur in der Vergangenheit zu stochern. Ohne Guido Westerwelle wäre die FDP nicht an der Regierung, aber dies ist nicht seine alleinige Leistung“, sagt der Landtagsabgeordnete. Hafke wünscht sich in Stuttgart eine in die Zukunft gerichtete interne Diskussion um die Ausrichtung der FDP.
Das gemeinsame Ziel müsse eine Themen- und Personalverbreiterung sein. „Neben der Wirtschafts- und Steuerpolitik muss die FDP verstärkt auch andere liberale Themen anpacken, wie die Sozialpolitik, Bildungspolitik oder Arbeitspolitik“, fordert Hafke.
Jörn Suika sieht aktuell keine personelle Alternative zu Westerwelle. Der Generalsekretär Christian Lindner habe zwar Potenzial, aber „der braucht wohl noch zwei Jahre“, meint Suika.
Der Kommunalpolitiker kann die Aufregung in den FDP-Landesverbänden verstehen, denen demnächst Wahlen ins Haus stehen. „Zum Glück teilen wir deren Lage nicht, und so kann ich mich ganz auf meine Arbeit für die Ratsfraktion konzentrieren“, sagt Suika.
