Wuppertal Noch zehn Tage Mitreden im Bürgerportal
Bis 10. Juni kann man im Internet Vorschläge für die Bürgerbeteiligung bearbeiten. Daraus entwickelt die Arbeitsgruppe Leitlinien.
Wuppertal. „Bürger sollen ernst genommen werden.“ „Umfassende Information ist notwendig.“ „Beteiligung sollte auch die Bürger erreichen, die nichts davon verstehen.“ Das sind nur drei Antworten, die die 150 Teilnehmer der Bürgerwerkstatt in der Gesamtschule Barmen auf die Frage „Was ist gute Bürgerbeteiligung?“ gaben.
Sie und viele weitere Kriterien für eine gute Bürgerbeteiligung sind im Online-Portal leitlinien.wuppertal.de nachzulesen, das noch bis 10. Juni geöffnet ist. Solange kann jeder sie lesen und kommentieren. Wer sich registrieren lässt, kann sogar dazu beitragen, die Beiträge zu ordnen, indem er Kernaussagen markiert und ähnliche Beiträge verknüpft.
„Das ist ein tolles Online-Portal“, freut sich Franziska Fischer vom Dezernat für Bürgerbeteiligung. Das Portal mit dieser Funktion werde erstmals als Pilotprojekt in einer Kommune eingesetzt. Die Bearbeitung mache Spaß, sagt sie. Alle Beiträge würden direkt online gestellt. Denn Erfahrungen anderer Städte hätten gezeigt, dass lange Bearbeitungszeiten den Teilnehmern die Lust nehmen. Verstoße ein Beitrag grob gegen Regeln, würden sie ihn mit Begründung entfernen.
Insgesamt 120 Beiträge gibt es aktuell, 36 davon gingen online ein, Tendenz steigend. Das Dezernat rechnt insgesamt mit 250 bis 300 Beiträgen.
Am Ende der Online-Diskussion gehen die Vorschläge der Bürger an die Arbeitsgruppe, die daraus Leitlinien für die Bürgerbeteiligung formuliert. Die Arbeitsgruppe wird aus je sieben Vertretern von Verwaltung und Politik sowie zehn Bürger-Vertretern bestehen. Welche 24 Personen das sein werden, wird am 13. Juni offiziell verkündet, dann werden sie auch auf der Internetseite www.buergerbeteiligung-wuppertal.de vorstellt.
Sechs bis acht Mal soll die Arbeitsgruppe tagen. Sie wird benutztes Material und Zwischenergebnisse online stellen. Am Ende soll ein möglichst umfassendes Regelwerk entstehen. „Es ist geplant, dass es Anfang 2017 einen ersten Entwurf gibt“, erklärt Franziska Fischer — damit sei Wuppertal eine der schnellsten Städte in einem solchen Prozess.
Den Entwurf sollen Bürger wieder bei einer Veranstaltung und online diskutieren. Die Endversion soll der Rat „möglichst verbindlich“ verankern. Einige Städte hätten daraus eine Satzung gemacht, andere es Handlungsprogramm genannt, erläutert sie.
