Stadtrat Historische Ratssitzung in der Stadthalle
Am Montag, 11. Mai, tritt der Rat der Stadt Wuppertal um 16 Uhr im Großen Saal der Historischen Stadthalle zusammen. Eröffnet wird die Rats-Debatte mit einem aktuellen Bericht zur Corona-Pandemie und zur Arbeit des Krisenstabs der Stadt Wuppertal.
Der erste Tagesordnungspunkt liefert die Erklärung dafür, warum die Stadtverordneten vom Barmer Rathaus in Wuppertals „gute Stube“ umziehen müssen.
Dass die Ratssitzung in der Stadthalle stattfindet, ist den Schutzmaßnahmen gegen die Verbreitung von Covid-19 geschuldet. Im Ratssaal des Barmer Rathauses hätten die erforderlichen Abstände nicht eingehalten werden können. Im Großen Saal der Stadthalle werden sich dagegen die Kommunalpolitiker auf dem Parkett verteilen, während Oberbürgermeister Andreas Mucke und die städtischen Beigeordneten auf der Bühne Platz nehmen werden. Plätze für bis zu 40 Besucher werden im hinteren Bereich des Großen Saals eingerichtet, die Empore bleibt geschlossen.
Die Stadthalle bietet den größten Raum in der Stadt neben der Uni-Halle, die aber zurzeit nicht zur Verfügung steht. In der Uni-Halle wurden 50 Reservebehandlungsplätze eingerichtet, die benötigt werden, sollte es zu einem Massenanfall an Erkrankungen kommen, die eine stationäre Aufnahme erfordern.
Im Vorfeld der Ratssitzung in der Stadthalle hatte es Diskussionen gegeben, die Entscheidungsgewalt an den Hauptausschuss abzugeben. Das erlaubt seit wenigen Wochen das Pandemiegesetz des Landes NRW. Da die Parteien im Hauptausschuss allerdings nur mit einem Drittel ihrer Stadtverordneten vertreten sind und zwei Drittel der Ratsmitglieder nicht zu wichtigen Punkten hätten abstimmen dürfen, regte sich Widerstand aus den Parteien gegen eine solche Lösung. Der Ältestenrat sprach sich anschließend dafür aus, die Ratssitzung in die Stadthalle zu verlegen.
Oberbürgermeister Andreas Mucke und Stadtdirektor Johannes Slawig erachten den zusätzlichen organisatorischen Aufwand für gerechtfertigt. Das demokratisch gewählte Stadtparlament in seinen Rechten einzuschränken und die Entscheidungsgewalt auf die Fraktionsspitzen der Parteien zu übertragen, hätte einen massiven Rechtfertigungsdruck erzeugt. Schließlich hat jede Stimme jedes Stadtverordneten bei einer Abstimmung das gleiche Gewicht.
Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am Montag wird das Thema Kleine Höhe fehlen, denn CDU und Grüne hatten im Vorfeld der Sitzung eine Vertagung auf Juni beantragt. Dass über den Satzungsbeschluss Kleine Höhe nicht abgestimmt wird, kommt den Organisatoren der Sitzung in Bezug auf die Besucherzahlen entgegen. „Wir gehen davon aus, dass wir mit den 40 Besucherplätzen auskommen. Wer kommen will, der sollte sich anmelden. Ansonsten hätten wir mit vielen Mitgliedern der Bürgerinitiative Kleine Höhe rechnen müssen. Die Sitzung wird aber auch über Rats-TV live übertragen“, sagt Florian Kötter, Geschäftsführer des Rates der Stadt Wuppertal.
Im großen Saal wird keine Maskenpflicht bestehen, da die Abstände zwischen den einzelnen Personen groß genug seien. „Wir empfehlen den Ratsmitgliedern und den Besuchern aber, Masken zu tragen“, sagt Kötter.
Die Vorbereitungen auf die in dieser Form wohl historische Ratssitzung laufen schon länger. „Wir haben schon vor Wochen mit Silke Asbeck, Geschäftsführerin der Stadthalle, Kontakt aufgenommen und die Möglichkeiten besprochen“, sagt Florian Kötter. Bis zuletzt wurde an der Sitzordnung der Parteien gefeilt. Mikrofone werden jeweils in den ersten Reihen stehen, von wo aus Wortmeldungen möglich sind.
