Katernberg Posse um die Anträge der Bürger der Kruppstraße
Katernberg · Weil die Stadt die Unterlagen nicht fristgerecht online gestellt hatte, musste das Thema in der BV geschoben werden.
Der Anwohner hatte sich schon auf seinen Redebeitrag vorbereitet – kurzfristig gab es dann doch eine Absage. Weil die Stadt seinen Bürgerantrag nicht fristgerecht in das Ratsinformationssystem (RIS) online gestellt hatte, wurde das Thema „Verkehrskonzept für die Kruppstraße“ von der Tagesordnung genommen und vertagt.
Ärgerlich für den Anwohner und seine Mitstreiter. Ein paar Tage zuvor habe er noch mit der Geschäftsführung der BV telefoniert, erklärte er gegenüber der WZ. Da aber die Öffentlichkeit keinen Zugriff auf seinen Bürgerantrag hatte, lehnten die Bezirksvertreter eine Diskussion ab. Die Anwohner haben nun bereits zum zweiten Mal mit einem Bürgerantrag Probleme mit der Verwaltung bekommen. „Absicht?“, wunderte sich ein Nachbar bereits gegenüber der WZ.
Auch beim Antrag, der sich gegen das Bauvorhaben an der unteren Kruppstraße richtet, erlaubte sich die Verwaltung eine Panne. Statt wie vorgesehen in der vergangenen Sitzung des Hauptausschusses den Antrag auf die Tagesordnung zu setzen, wurde er im System übersehen. Stattdessen wird er nun erst Anfang Mai behandelt - nachdem es auch Kritik aus der Politik hagelte. Insbesondere, weil irrtümlich den Antragstellern mitgeteilt worden war, dass die BV schon abschließend über das Thema entschieden hätte.
Bis Mai wollen die Bezirksvertreter nun einige Fragen beantwortet haben. Zum einen, wie es zur Panne kommen konnte. Zum anderen, ob die Empfehlungen der BV zu dem umstrittenen Bauprojekt umgesetzt werden. Zum Beispiel sollte die Stadt prüfen, ob der Bach in diesem Bereich offengelegt und eine Infoveranstaltung für die Bürger stattfinden kann. Letzteres hatte Ex-OB Andreas Mucke im Wahlkampf versprochen. Die Verwaltung sah zuletzt aber keine Veranlassung dafür, zumal Corona einen Termin erschwere. est