Wuppertaler Politik Rat spricht Minas Vertrauen aus

Neuer Dezernent erhielt in geheimer Wahl eine knappe Mehrheit.

Im Rathaus wird ab Sommer Arno Minas als Beigeordneter unter anderem für Recht, Wirtschaft und Arbeit seinen Dienst tun.

Foto: Fries, Stefan (fri)

Der Rat der Stadt Wuppertal hat Arno Minas zum Beigeordneten für die Bereiche Wirtschaft und Arbeit, Stadtentwicklung und Städtebau, Bauen und Wohnen sowie Klimaschutz gewählt. Seine Zuständigkeit soll auch das Rechtsamt umfassen. In geheimer Abstimmung erhielt Minas 35 von 64 Stimmen. Es gab 28 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Die Wahl von Minas, der seit 2011 als Leiter des Eisenacher Stadtbauamtes tätigt ist, leitet den Umbau des Wuppertaler Verwaltungsvorstandes ein, wovon vor allem der bisherige Geschäftsbereich 1, Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr und Umwelt des SPD-Dezernenten Frank Meyer betroffen ist, der die Zuständigkeit für die Bereiche Stadtentwicklung und Städtebau sowie Bauen und Wohnen abgeben muss.

Der Rat der Stadt hatte im vergangenen Jahr die Schaffung des fünften Dezernats mit knapper Mehrheit beschlossen. Nach mehrstündiger Debatte im Februar 2019 wurde ein Antrag von CDU, Grünen und Freien Wählern in einer geheimen Wahl mit 35 Ja-Stimmen und 29 Nein-Stimmen angenommen. Mit der Kandidatensuche wurde ein Personalberatungsunterunternehmen beauftragt, eine siebenköpfige Ratskommission entschied sich für Minas, der aus dem Rheinland stammt und vor seiner Berufung nach Eisenach als selbstständiger Rechtsanwalt mit Schwerpunkt auf Baurecht im Rheinland tätig war.

Mit Minas (Grüne) gehört nun wieder ein Volljurist dem Verwaltungsvorstand an, den bisher Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD), Stadtdirektor Johannes Slawig (CDU) sowie die Beigerordneten Stefan Kühn (SPD), Frank Meyer (SPD) und Matthias Nocke (CDU) bildeten. Die Bezirksregierung hatte angemahnt, dass im Verwaltungsvorstand nach der Abwahl des Beigeordneten Panagiotis Paschalis ein Volljurist fehlte. Diese Lücke wurde mit der Wahl von Minas und der Schaffung des fünften Dezernates geschlossen.

Oberbürgermeister Mucke kündigte an, dass der neugewählte Beigeordnete Arno Minas seine Arbeit im Sommer in Wuppertal aufnehmen wird.