Kindergeld und Co. Sozialbetrug in Wuppertal: Stadt deckt zahlreiche Unregelmäßigkeiten auf

Wuppertal · Auch im Februar haben die Behörden groß angelegte Kontrollen gegen Sozialbetrüger durchgeführt. Die Stadt ist mit dem Ergebnis zufrieden.

Vor allem Kindergeld wird oft zu Unrecht bezogen.

Foto: dpa/Jens Büttner

Die Stadt Wuppertal hat auch im Februar 2023 wieder zahlreiche Unregelmäßigkeiten beim Bezug von Sozialleistungen festgestellt. Laut Verwaltung wurden in der Zeit vom 13. bis zum 23. Februar insgesamt 57 Objekte in Wuppertal kontrolliert. Das Ergebnis: Bei 40 Kindern aus 18 Familien ist der Anspruch auf Kindergeld fraglich, 51 Personen aus neun Familien werden vom Jobcenter überprüft und bei 21 Familien ist der melderechtliche Status unklar.

Die Überprüfungen sind Teil des Modellprojekts „Missimo“, bei dem verschiedenen Einrichtungen und Behörden wie das Einwohnermeldeamt, das Jobcenter oder die Familienkasse NRW zusammenarbeiten. Ziel ist die Aufdeckung von Sozialleistungsbetrug. Der Stadt zufolge richten sich die Maßnahmen gegen Täter, die kinderreiche Familien aus Südosteuropa und dem Balkan nach Deutschland locken, um hier für sie Sozialleistungen und insbesondere Kindergeld zu beantragen. Die Familien würden dabei oft unter menschenunwürdigen Verhältnissen leben und zu weiteren Straftaten angestiftet. Problematisch sei auch, dass die Sozialleistungen auch dann weiterfließen, wenn die Familien in ihre Heimat zurückreisen. Um dies zu verhindern, sei eine enge Zusammenarbeit der Behörden notwendig, heißt es.

Sören Haack, Leiter der Familienkasse NRW West, betont, „dass sich nach der Durchführung von Missimo in anderen Kommunen in Wuppertal zum wiederholten Mal gezeigt hat, wie wirkungsvoll die Zusammenarbeit der kommunalen Behörden, dem Landeskriminalamt in NRW und der Familienkasse BA bei der Bekämpfung des unrechtmäßigen Bezugs von Kindergeld ist.“ Auch Thomas Lenz, Chef des Wuppertaler Jobcenters, ist mit der Bilanz der Aktion zufrieden. „Weniger als ein Jahr nach der ersten Überprüfung sind erneut zahlreiche Unregelmäßigkeiten durch das Projekt Missimo aufgedeckt worden.“ Daran sehe man, dass der Entschluss der Stadtspitze zur kontinuierlichen Verstetigung des Projektes richtig sei, so Lenz.

(red)