SPD-Chef Bell sagt „Ja“ zur Großen Koalition
Die SPD- und die CDU-Mitglieder werden informiert.
Wuppertal. Deutschland diskutiert über die Große Koalition und den Koalitionsvertrag. Die Mitglieder der Wuppertaler CDU und der SPD wurden und werden daher auf verschiedenen Veranstaltungen von ihren Vorsitzenden über die Inhalte und Auswirkungen des Koalitionsvertrages informiert.
Dietmar Bell, Vorsitzender der Wuppertaler SPD und Mitglied der SPD-Landtagsfraktion, erklärte, dass er die Zustimmung zur Großen Koalition empfehlen werde. „Ich finde, dass das Verhandlungsergebnis wirklich sozialdemokratische Handschrift trägt“, sagte Bell und fügte an: „Angefangen beim gesetzlichen Mindestlohn, den Maßnahmen gegen Altersarmut, dem modernisierten Staatsangehörigkeitsrecht und den umfassenden Bildungsinvestitionen ist das ein Gesamtpaket, das ich positiv bewerte.“ Für Wuppertal sei laut Bell wichtig, dass die Kommunen mit fünf Milliarden Euro entlastet würden. Das „Sahnehäubchen“ sei das als Kulturmaßnahme empfohlene Internationale Tanzzentrum Pina Bausch. „Das ist noch mal ein besonderer Grund, die Zustimmung zu empfehlen“, meint Bell.
Die SPD-Mitglieder werden Ende dieser Woche in drei Veranstaltungen den Koalitionsvertrag diskutieren. Beginn ist am Freitag, 18 Uhr, in Elberfeld. Am Samstag wird in Barmen diskutiert. Am Sonntag kommt Bell nach Ronsdorf.
Die Mitglieder der Wuppertaler Kreisverbands der CDU wurden am Mittwochabend in der CDU-Kreisgeschäftsstelle von ihrem Vorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt über den Koalitionsvertrag in Kenntnis gesetzt.
Hardt ist mit dem Vertrag zufrieden: „Im Koalitionsvertrag habe wir unsere zentralen Punkte durchgesetzt: keine Steuererhöhungen, keine Eurobonds und den Haushaltausgleich in dieser Legislaturperiode.“
Diesen Donnerstagabend, 19 Uhr, informiert Hardt in der CDU-Kreisgeschäftsstelle Remscheid an der Konrad-Adenauer-Straße 7 und am Freitag, 6. Dezember, in der CDU-Kreisgeschäftsstelle Solingen an der Elisenstraße 1. Red
