Bürgerbegehren Unterschriften für Wuppertaler Initiative „Buga – so nicht“ geprüft
Wuppertal · Die Stadt hat jetzt die Unterschriften der Initiative „Buga – so nicht“ überprüft. Erreicht werden mussten 10 600 gültige Unterschriften.
Die Initiative lehnt die bisherigen Pläne für eine Bundesgartenschau im Jahr 2031 in Wuppertal ab, wie sie in einer Machbarkeitsstudie vorgestellt wurde. Argumente sind unter anderem die Naturzerstörungen und Kritik an der Idee einer Hängebrücke zwischen Königs- und Kaiserhöhe.
Angekommen sind nach Angaben der Stadt Listen mit 14 524 Unterschriften. Für das Bürgerbegehren müssen 10 630 Unterschriften gültig sein. Die Stadt hat eine Stichprobe von knapp unter 2000 Unterschriften überprüft und mit einer komplizierten Berechnung eine Vertrauenswürdigkeit von 99 Prozent festgestellt. Danach liegt der Anteil der gültigen Unterschriften zwischen 13 249 und 13 657 - damit ist das sogenannte Quorum erreicht.
Geprüft wird noch, ob das Bürgerbegehren den formalen und rechtlichen Anforderungen genügt. Stadtentwicklungsdezernent Arno Minas erklärte, dass die Stadt dazu noch eine zweite juristische Meinung einholen wird.
Im nächsten Schritt wird der Rat darüber entscheiden, ob dem Anliegen der Initiative direkt gefolgt wird oder innerhalb von drei Monaten ein Bürgerentscheid durchgeführt wird. Dabei können alle rund 270 000 wahlberechtigten Wuppertaler abstimmen.
