Finanzen Wuppertal baut in kleinen Schritten Eigenkapital auf
Wuppertal · Analyse 2015 war die Stadt überschuldet. Die Bilanzsumme 2018 beträgt 3,8 Milliarden Euro.
Am Montag, 16. Dezember, wird im Barmer Rathaus über den Doppelhaushalt 2020/2021 debattiert. Aufgrund der Sparzwänge bleibt für die Fraktionen nur wenig Luft, um bei der Etatplanung Akzente zu setzen. Die Pflichtaufgaben im Bereich Soziales, Jugend und Bildung nehmen den Großteil des Etats von jeweils rund 1,4 Milliarden Euro pro Haushaltsjahr ein. Auf der Tagesordnung im Rat steht am Montag ein weiterer Punkt, in dem es um Milliardensummen zur Abstimmung geht: die Bilanz der Stadt Wuppertal für das Jahr 2018.
Die Bilanzsumme wurde nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss auf 3,879 Milliarden Euro festgesetzt. Der Jahresabschluss 2017 wies eine um 82 Millionen Euro geringere Bilanzsumme auf. Die Gemeinde hat zum Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss aufzustellen, in dem das Ergebnis der Haushaltswirtschaft des Haushaltsjahres nachzuweisen ist. Er muss ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Gemeinde vermitteln, heißt es in der Verwaltungsvorlage.
„Die Freude ist groß: Auch im Jahr 2018 konnte am Ende doch noch ein positives Jahresergebnis erzielt werden. In der Planung war noch ein Fehlbetrag von 6,8 Millionen Euro ausgewiesen. Dank des erwirtschafteten Plus in Höhe von 11,3 Millionen Euro ist nun ein Eigenkapital in Höhe von 14,7 Millionen (Stand 31.12.2018) Euro erreicht“, so Oberbürgermeister Andreas Mucke und Stadtdirektor Johannes Slawig im Vorwort der Jahresbilanz 2018. Oberbürgermeister und Kämmerer erinnerten daran, dass es den Konsolidierungsanstrengungen der letzten Jahre zu verdanken sei, dass das Ergebnis trotz unvorhersehbarer Ereignisse wie dem Unwetter am 29. Mai 2018 positiv ausfalle. Die Stadt Wuppertal wurde von einem massiven Starkregen betroffen. Der entstandene Sachschaden wurde allein für die Stadt mit 7,5 Millionen Euro beziffert.
Ende 2014 war das Eigenkapital fast aufgebraucht
Da Wuppertal das laufende Haushaltsjahr voraussichtlich mit einem Plus von 40 Millionen Euro abschließen wird, kann der Schuldenabbau bei den Kassenkrediten und der Aufbau von Eigenkapital fortgesetzt werden. Angesichts der Bilanzsumme von 3,8 Milliarden Euro bleibt die Eigenkapitalquote weiterhin verschwindend gering. Ende 2014 war das Eigenkapital allerdings vollkommen aufgebraucht. „Die Stadt Wuppertal gehört damit praktisch den Banken“, musste Kämmerer Slawig damals eingestehen. Wäre die Stadt ein privat geführtes Unternehmen und hätte sie nicht den Bund und das Land NRW im Rücken, dann hätte Wuppertal Insolvenz anmelden müssen.
Überschuldung bedeutet, dass alle Immobilienwerte und Kunstschätze der Stadt nicht ausreichten, um die Schulden in Höhe von knapp zwei Milliarden Euro auszugleichen.
Der Jahresüberschuss fällt 2018 mit 11,3 Millionen Euro geringer aus als 2017, als er 79,5 Millionen Euro betrug. Das liegt aber vor allemdaran, dass 2017 eine Einmalzahlung von 68 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer für einen unerwarteten Geldsegen sorgte. Das ordentliche Ergebnis, das die wirkliche betriebliche Leistung eines Unternehmens zum Ausdruck bringt, fällt im Vergleich zu 2017 aufgrund sinkender Erträge und steigender Aufwendungen 2018 wieder schlechter aus. Die Personalaufwendungen stiegen mit 239,2 Millionen Euro (2017) auf 244,1 Millionen Euro (2018). Die nächste große Steigerung bei den Personalkosten dürfte dann in der Jahresbilanz 2019 aufgrund des Ergebnisses der jüngsten Tarifrunde auftauchen.
