Zwei Millionen vom Land für Integration
Die Landesregierung hat angekündigt, in diesem Jahr 100 Millionen Euro der Integrationspauschale des Bundes an die Städte und Kommunen weiterzuleiten. „Wuppertal würde davon mit mehr als zwei Millionen Euro profitieren“, sagt Stadtkämmerer Johannes Slawig.
In den Jahren 2016 und 2017 waren die Kommunen leer ausgegangen, obwohl sie genau wie das Land einen erheblichen Aufwand zur Integration der Flüchtlinge betreiben. 434 Millionen Euro erhält Nordrhein-Westfalen jährlich vom Bund.
„Für diesen Schritt muss man das Land loben, auch wenn immer noch nur ein Teil der Forderungen der Kommunen erfüllt werden“, so Slawig. Da so gut wie keine neuen Flüchtlinge hinzukämen, leisteten die Städte inzwischen einen mindestens so großen Anteil an der Integration wie das Land. Die kommunalen Spitzenverbände werden in den kommenden Jahren darauf drängen, dass in Zukunft ein noch größeres Stück vom Kuchen für die Städte und Gemeinden abfällt.
Die Aussicht auf zwei zusätzliche Millionen in der Stadtkasse verbessert die Chancen, dass Wuppertal doch noch den Haushaltsausgleich schaffen kann. Die Deckungslücke beträgt nun noch fünf Millionen Euro, der Gesamtetat beläuft sich auf rund 1,3 Milliarden Euro. Bis zum Sommer wird sich abzeichnen, ob der Haushaltsausgleich nach 2017 auch 2018 gelingt. ab
