Russland-Ukraine-Konflikt Scholz hält vollständige Invasion für möglich - Nord Stream 2 könnte nie in Betrieb gehen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Entwicklung des Russland-Ukraine-Konflikts als "sehr bedrohlich" bezeichnet. Eine vollständige Invasion sei möglich. Möglich sei auch, dass Nord Stream 2 nie in Betrieb geht.
Bundeskanzler Olaf Scholz hält es für möglich, dass die vorläufig gestoppte Gaspipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland nie in Betrieb geht. „Jetzt jedenfalls ist das eine Situation in der niemand darauf wetten sollte“, sagte er am Dienstag in der ARD. „Da sind wir jetzt erstmal weit von entfernt.“
Scholz hatte zuvor das Genehmigungsverfahren für den Betrieb der fertiggestellten Pipeline ausgesetzt. Damit reagierte er auf die russische Anerkennung der selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine. Der Kanzler sprach erneut von einem „Bruch des Völkerrechts“. Er betonte, dass Russland genug Truppen entlang der ukrainischen Grenze für eine vollständige Invasion habe.
Der Kanzler bekräftigte auch sein Nein zur Lieferung tödlicher Waffen an die Ukraine. „Das wäre eine falsche Entscheidung, das jetzt zu ändern.“ Die Bundesregierung begründet das Nein mit einer grundsätzlichen Ablehnung von Waffenexporten in Krisengebiete.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entwicklung des Russland-Ukraine-Konflikts als "sehr bedrohlich" bezeichnet. Wer Russlands Staatschef Wladimir Putin in den vergangenen Jahren zugehört habe, wisse, dass dieser "tatsächlich vorhat, etwas zu verändern an der Geografie Europas", sagte Scholz am Dienstagabend in der ARD.
Putin richte sich mit seinem Vorgehen gegen die "Grundlage des Friedens, den wir in Europa gefunden haben", sagte Scholz mit Blick auf die im Völkerrecht verankerte Unverletzlichkeit von Grenzen. "Wer in der Geschichte lange genug zurückblickt, der wird viele Grenzen finden, die früher anders waren. Wenn die alle wieder neu diskutiert werden, haben wir eine sehr unfriedliche Zeit vor uns", warnte Scholz.
